Bas nächste Bundestagspräsidentin? SPD stellt Überraschungs-Kandidatin im Parlament zur Wahl
Seit Tagen gibt es Spekulationen um die Nachfolge von Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsident. Die SPD hat nun eine Kandidatin gefunden.
Update vom 20. Oktober, 19.45 Uhr: Ein großer Schritt zur dritten Bundestagspräsidentin der Geschichte ist getan. Der SPD-Fraktionsvorstand hat dem Vorschlag seines Chefs Rolf Mützenich einstimmig zugestimmt, Bärbel Bas zur Wahl zu stellen. Auf einer konstituierenden Sitzung soll die Abgeordnete aus Duisburg am kommenden Dienstag vom Parlament gewählt werden.
Erstmeldung vom 20. Oktober:
Berlin - Offenbar hat sich die SPD auf eine Bundestagspräsidentin festgelegt: Nach Informationen des Spiegel soll SPD-Politikerin Bärbel Bas künftig an der Spitze des Bundestagspräsidiums stehen. Bereits die Tage zuvor hatte sich eine hitzige Personaldebatte zur Schäuble-Nachfolge entfaltet. Im Gespräch war zuerst Fraktionschef Rolf Mützenich – doch SPD-Frauen übten auf Olaf Scholz Druck* aus. Das Argument: Gleichberechtigung. Denn Mützenich als Bundestagspräsident hätte auch bedeutet, dass die höchsten deutschen Staatsämter allesamt mit Männern besetzt werden würden. Und Scholz hatte im Wahlkampf stets betont, sein Kabinett paritätisch zu besetzen.
Doch der Skandal scheint abgewendet: Die Fraktionsspitze schlage die 53-jährige Bas für das Amt vor, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.
Nächste Bundestagspräsidentin? SPD legt sich laut Bericht auf Überraschungs-Kandidatin fest
Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.
Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck* auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es. Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, werden. (dpa/cibo/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.