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SPD-Chef gefunden! Top-Posten für Kühnert möglich - Esken weicht aus

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Von: Florian Naumann

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Lars Klingbeil (l), SPD-Generalsekretär, und Kevin Kühnert, stellvertretender Vorsitzender der SPD
Lars Klingbeil (l), SPD-Generalsekretär, und Kevin Kühnert, stellvertretender Vorsitzender der SPD. © Kay Nietfeld/dpa

Die SPD sucht einen neuen (Co-)Chef. Womöglich ist die Frage schon so gut wie geklärt - am Montag wollen Esken und Walter-Borjans einen Vorschlag präsentieren.

Update vom 8. November, 12.25 Uhr: Nach der Pressekonferenz der SPD-Vorsitzenden ist es offiziell: Lars Klingbeil soll neuer Parteichef werden. Vorstand und Präsidium hätten dem Vorschlag einstimmig zugestimmt, verkündeten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Sie werde mit Klingbeil „als Doppelspitze“ kandidieren, betonte Esken. Formal bestimmen wird den Vorsitz freilich der SPD-Parteitag. Weitere Kandidaturen seien natürlich möglich, auch eine Doppelspitze sei laut Parteistatuten nur eine Option und kein Zwang, sagte die SPD-Chefin. Klingbeil selbst trat am Mittag nicht vor die Presse.

Keine Neuigkeiten hatten sie zu einem möglichen Nachfolger Klingbeils als Generalsekretär im Gepäck - Esken kommentierte keine Spekulationen, auch nicht den Namen Kevin Kühnert. Keine finale Ansage gab es von Esken auch in Sachen möglicher Ministerämter für die kommenden Parteichefs. Sie halte es für richtig, ihre Kräfte zunächst auf die Partei zu richten, wolle aber eine andere Lösung nicht „in alle Ewigkeit“ ausschließen, sagte Esken. Man werde auch die Statuten der SPD nicht ändern. Damit bleibt ein Minister an der Parteispitze formal denkbar. Mehrere führende SPD-Politiker hatten sich zuletzt gegen eine Ämterhäufung ausgesprochen.

SPD-Chef gefunden! Gibt es jetzt einen neuen Posten für Kühnert? Esken weicht aus

Update vom 8. November, 12.15 Uhr: Wer Klingbeils Posten als SPD-Generalsekretär übernehmen soll bleibt vorerst unklar: Auch dieser Posten werde per Wahl beim Parteitag neu bestimmt, sagt Esken. Über die Pläne werde man in den kommenden Wochen informieren. Auch eine Nachfrage zu einem möglichen SPD-General Kevin Kühnert will die Parteichefin nicht kommentieren. „Es freut mich, dass so viele fähige Personen in der SPD für Führungspositionen in der Öffentlichkeit gehandelt werden“, sagt sie - konkrete Namen werde man aber vorerst nicht nennen.

Update vom 8. November, 12.06 Uhr: Sie wolle die SPD weiter erneuern und modernisieren, begründet Esken ihre Kandidatur. „In den vergangenen Monaten haben wir gezeigt, dass wir aus Fehlern lernen können, jetzt müssen wir aus dem Erfolg lernen“, sagt sie.

Walter-Borjans spricht von guten Fortschritten bei den Ampel-Verhandlungen. Dass es „mal ruckelt“ sei nicht nur erwartbar - einige Beobachter würden sich gar wundern, wenn dergleichen bei drei sehr unterschiedlichen Parteien nicht passiere, meint er. Es gebe gute Chancen, dass die neue Koalition bis Anfang Dezember stehe. Ziel sei es entsprechend, den Parteichef nach abgeschlossener Ampel-Verhandlung und der Kanzlerwahl zu wechseln, fügt Esken an.

Update vom 8. November, 12.00 Uhr: Die SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken treten jetzt vor die Presse - Walter-Borjans bestätigt die Berichte des Vormittags: Man habe Lars Klingbeil als neuen Parteivorsitzenden vorgeschlagen, Präsidium und Vorstand seien einstimmig gefolgt. Auch Eskens erneute Kandidatur sei einstimmig unterstützt worden.

Die Erneuerung der Partei sei aber noch nicht abgeschlossen, sagt Walter-Borjans weiter. Es werde mit dem Kanzleramt ein neues Machtzentrum in der Partei geben, betont er - wenn die Geschlossenheit beibehalten werden könne, habe die SPD gute Chancen, den Erfolgskurs fortzusetzen.

SPD-Chef gefunden? Klingbeil will „sozialdemokratisches Jahrzehnt“

Klingbeil und Esken
Klingbeil und Esken wollen SPD als Parteichefs führen. © Kay Nietfeld/dpa

Update vom 8. November, 11.45 Uhr: Dem Vernehmen nach einstimmig hat sich das SPD-Präsidium für ein neues Vorsitzenden-Duo aus Saskia Esken und Lars Klingbeil ausgesprochen - noch am Vormittag hat sich nun Klingbeil in einer Videobotschaft an die Partei gewandt. Dabei zeigte er sich kampfeslustig. Er will die SPD nach eigener Aussage als Parteichef zu einer modernen Volkspartei machen.

„Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa“, sagte der 43-Jährige am Montag in einer Videobotschaft. In den vergangenen Jahren habe die SPD viel geschafft und schließlich die Bundestagswahl gewonnen. „Aber ich will, dass es weitergeht“, betonte Klingbeil, der als Architekt des SPD-Erfolgs gilt. „Ein Wahlsieg reicht mir nicht.“ Klingbeil betonte, der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl sei möglich geworden, „indem wir beieinander standen in Zeiten, als wahnsinnig großer Druck da war“. Die SPD sei jünger, weiblicher und diverser geworden - dieser Weg müsse weitergehen. 

Die SPD wolle auch die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gewinnen. Jetzt gehe es um die Mannschaftsaufstellung dafür. „Egal auf welcher Position man steht, ob im Kanzleramt, in der Regierung, in der Fraktion, in den Ländern oder in der Partei, wir spielen alle zusammen und wir schießen aufs gleiche Tor“, betonte Klingbeil. Für 12 Uhr hat die SPD eine Pressekonferenz angesetzt.

Update vom 8. November, 9.53 Uhr: Die Vorsitz-Frage der SPD scheint geklärt - vorbehaltlich der Zustimmung durch den Parteitag Mitte Dezember. Künftig wollen Parteichefin Saskia Esken und der amtierende Generalsekretär Lars Klingbeil die Sozialdemokraten gemeinsam führen. Das erklären die beiden am Vormittag im SPD-Präsidium und ernteten dafür auch die Zustimmung des Gremiums, wie die dpa berichtet.

Klingbeil will - Neues SPD-Duo schon so gut wie klar?

Erstmeldung: Berlin - Die SPD* möchte ihre Chef-Frage nun offenbar sehr schnell klären: Noch am Montag (8. November) wollen die Vorsitzende Saskia Esken und ihr scheidender Kollege Norbert Walter-Borjans dem Parteivorstand eine Nachfolge-Lösung vorschlagen. Abstimmen wird letztlich der SPD-Parteitag Mitte Dezember. Doch alles deutet darauf hin, dass Esken und Walter-Borjans auch ein konkretes personelles Tableau im Sinn haben - samt einem neuen SPD-Co-Chef.

Dessen mutmaßlicher Name: Lars Klingbeil. Der Generalsekretär will das Amt offenbar übernehmen. Bereitschaft signalisierte er am Montagmorgen im SPD-Präsidium, wie bild.de aus dem Gremium erfahren haben will. Die Rückendeckung der amtierenden Chefs hat er offenbar ebenfalls.

SPD: Klingbeil und Esken bald die neue Doppelspitze? Parteichefin kann sich Konstellation „sehr gut vorstellen“

Bereits am Tag der Rückzugserklärung Walter-Borjans‘ kursierte Klingbeils Name im politischen Berlin*. Tage später äußerte sich der Noch-Parteichef positiv über den amtierenden SPD-Generalsekretär Klingbeil. Und nun, am Tag der Vorschlagsvorstellung, legte auch Esken mit Lob nach.

Sie arbeite mit dem SPD-Generalsekretär seit vielen Jahren eng zusammen, sagte Esken am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Der 43-Jährige sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und sie schätze ihn persönlich sehr. „Insofern ist das eine Konstellation, die ich mir sehr gut vorstellen kann.“

Erwartet wird, dass es bei einer SPD-Doppelspitze bleibt und sich dafür auch Generalsekretär Klingbeil bewirbt. Esken selbst will erneut antreten.

Klingbeil neuer SPD-Co-Chef? Esken will wieder kandidieren - und dafür wohl auch auf Ministeramt verzichten

Eine kleine Sonderhürde ist - wie auch bei den Grünen* - die Trennung zwischen Parteispitzen- und Ministerämtern. Die SPD beäugte mögliche Postenhäufungen zuletzt mindestens kritisch*. Esken deutete am Montagmorgen an, für die Wiederwahl als SPD-Vorsitzende mögliche Ministerambitionen zu begraben. Natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken, sagte sie in der ARD - aber sie habe in den vergangenen beiden Jahren auch als Parteivorsitzende „Wirksamkeit gezeigt“. Einer Umfrage zufolge wäre eine Ministerin Esken ohnehin auf große Vorbehalte gestoßen*.

Der 43 Jahre alte Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl. Bei Minister-Spekulationen rund um die Ampel-Koalition war er zumindest nicht an aller vorderster Front genannt worden. Walter-Borjans hatte bei seiner Rückzugsankündigung erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. (dpa/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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