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Echt schwierige Lage: Martin Schulz kommt am Mittwoch nach Bayern.

„Verstehe jeden, der hadert“

Widerstand in Bayern gegen GroKo: SPD-Chef Martin Schulz vor schwieriger Mission

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Es wird eine harte Woche für die Sozialdemokraten. Bis am Sonntag der Parteitag über Koalitionsverhandlungen entscheidet, wird heftig gerungen. Parteichef Martin Schulz wirbt in Bayern für Zustimmung.

München – 556 Kilometer Luftlinie trennen das eher beschauliche schwäbische Örtchen Irsee von der Metropole Berlin. Es ist vielleicht die weiteste Reise, die Martin Schulz in dieser Woche auf sich nehmen muss, um den Genossen ins Gewissen zu reden. Eigentlich war Schulz selbst kein Freund der Großen Koalition – inzwischen aber dürfte sein politisches Überleben davon abhängen, dass das Bündnis zustande kommt. Also besucht Schulz am Mittwoch die Landtagsfraktion bei ihrer Klausur in der bayerischen Provinz. Im Freistaat wird am 14. Oktober gewählt. Und nicht nur deshalb ist der Widerstand gegen eine GroKo hier besonders groß.

Inzwischen haben sich etliche Vertreter aus der bayerischen Führungsriege klar gegen eine GroKo positioniert. „Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass eine Große Koalition für vier weitere Jahre keine Option sein sollte“, sagt Generalsekretär Uli Grötsch. Mit den Ergebnissen der Sondierungen habe dies weniger zu tun als mit generellen Überlegungen. „Mich überzeugt das Sondierungsergebnis nicht“, sagt Landes-Vize Johanna Uekermann. „Der nötige Politikwechsel, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen, jungen Leuten sichere Berufsperspektiven zu bieten und für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, ist mit CDU/CSU offensichtlich nicht möglich.“ Kritiker rügen immer wieder mangelnden Mieterschutz, die Steuer- und Asylpolitik sowie die Beibehaltung von befristeten Arbeitsverträgen. Juso-Chefin Stefanie Krammer spricht gar von einer „Bankrotterklärung“ – und greift die eigene Führung an. „Dass dieses desaströse Verhandlungsergebnis nun auch noch als Erfolg verkauft werden soll, stellt einen Selbstbetrug dar.“

Sozialdemokraten: Gespaltene Fraktion erwartet den Parteichef

„Ich verstehe jeden, der mit diesem Bündnis hadert“, sagt Landeschefin Natascha Kohnen, die auch Stellvertreterin von Schulz im Bund ist. Sie empfehle aber allen Mitgliedern, sich das Papier genauer anzusehen. Vieles sei erreicht worden. Zugleich verschärft sie den Ton gegenüber der CSU, die wider besseren Wissens überall herumerzählt habe, es gebe eine Obergrenze. „Ich erwarte, dass sich der bayerische Teil der Union jetzt deutlich zurückhält“, sagt Kohnen. „Man kann den Eindruck gewinnen, dass die CSU die Sondierungen unter Beschuss nehmen will.“

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen empfiehlt allen SPD-Mitgliedern, sich das Papier genauer anzusehen. Vieles sei erreicht worden.

Der bayerische Teil der SPD wartet derweil auf Schulz. Der Parteichef wird in Irsee auf eine tief gespaltene Fraktion treffen. Mehrere Abgeordnete haben sich schon kritisch geäußert, unter anderem Florian von Brunn, Isabell Zacharias oder Bernhard Roos. In Fraktionschef Markus Rinderspacher gibt es aber auch einen, der für die GroKo werben will. Er hält die Zustimmung für breiter als es den Anschein hat. „In den sozialen Netzwerken formulieren vor allem die Gegner ihre Bedenken. Andere halten sich zurück.“ Der SPD bliebe nach diesem Vorlauf letztlich keine andere Möglichkeit als zumindest noch zu verhandeln. „Verweigerung wie FDP oder AfD können wir uns als Volkspartei nicht leisten.“ Am Ende müssten dann die Mitglieder über das Ergebnis der Verhandlungen entscheiden.

Mike Schier

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