+
Echt schwierige Lage: Martin Schulz kommt am Mittwoch nach Bayern.

„Verstehe jeden, der hadert“

Widerstand in Bayern gegen GroKo: SPD-Chef Martin Schulz vor schwieriger Mission

  • schließen

Es wird eine harte Woche für die Sozialdemokraten. Bis am Sonntag der Parteitag über Koalitionsverhandlungen entscheidet, wird heftig gerungen. Parteichef Martin Schulz wirbt in Bayern für Zustimmung.

München – 556 Kilometer Luftlinie trennen das eher beschauliche schwäbische Örtchen Irsee von der Metropole Berlin. Es ist vielleicht die weiteste Reise, die Martin Schulz in dieser Woche auf sich nehmen muss, um den Genossen ins Gewissen zu reden. Eigentlich war Schulz selbst kein Freund der Großen Koalition – inzwischen aber dürfte sein politisches Überleben davon abhängen, dass das Bündnis zustande kommt. Also besucht Schulz am Mittwoch die Landtagsfraktion bei ihrer Klausur in der bayerischen Provinz. Im Freistaat wird am 14. Oktober gewählt. Und nicht nur deshalb ist der Widerstand gegen eine GroKo hier besonders groß.

Inzwischen haben sich etliche Vertreter aus der bayerischen Führungsriege klar gegen eine GroKo positioniert. „Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass eine Große Koalition für vier weitere Jahre keine Option sein sollte“, sagt Generalsekretär Uli Grötsch. Mit den Ergebnissen der Sondierungen habe dies weniger zu tun als mit generellen Überlegungen. „Mich überzeugt das Sondierungsergebnis nicht“, sagt Landes-Vize Johanna Uekermann. „Der nötige Politikwechsel, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen, jungen Leuten sichere Berufsperspektiven zu bieten und für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, ist mit CDU/CSU offensichtlich nicht möglich.“ Kritiker rügen immer wieder mangelnden Mieterschutz, die Steuer- und Asylpolitik sowie die Beibehaltung von befristeten Arbeitsverträgen. Juso-Chefin Stefanie Krammer spricht gar von einer „Bankrotterklärung“ – und greift die eigene Führung an. „Dass dieses desaströse Verhandlungsergebnis nun auch noch als Erfolg verkauft werden soll, stellt einen Selbstbetrug dar.“

Sozialdemokraten: Gespaltene Fraktion erwartet den Parteichef

„Ich verstehe jeden, der mit diesem Bündnis hadert“, sagt Landeschefin Natascha Kohnen, die auch Stellvertreterin von Schulz im Bund ist. Sie empfehle aber allen Mitgliedern, sich das Papier genauer anzusehen. Vieles sei erreicht worden. Zugleich verschärft sie den Ton gegenüber der CSU, die wider besseren Wissens überall herumerzählt habe, es gebe eine Obergrenze. „Ich erwarte, dass sich der bayerische Teil der Union jetzt deutlich zurückhält“, sagt Kohnen. „Man kann den Eindruck gewinnen, dass die CSU die Sondierungen unter Beschuss nehmen will.“

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen empfiehlt allen SPD-Mitgliedern, sich das Papier genauer anzusehen. Vieles sei erreicht worden.

Der bayerische Teil der SPD wartet derweil auf Schulz. Der Parteichef wird in Irsee auf eine tief gespaltene Fraktion treffen. Mehrere Abgeordnete haben sich schon kritisch geäußert, unter anderem Florian von Brunn, Isabell Zacharias oder Bernhard Roos. In Fraktionschef Markus Rinderspacher gibt es aber auch einen, der für die GroKo werben will. Er hält die Zustimmung für breiter als es den Anschein hat. „In den sozialen Netzwerken formulieren vor allem die Gegner ihre Bedenken. Andere halten sich zurück.“ Der SPD bliebe nach diesem Vorlauf letztlich keine andere Möglichkeit als zumindest noch zu verhandeln. „Verweigerung wie FDP oder AfD können wir uns als Volkspartei nicht leisten.“ Am Ende müssten dann die Mitglieder über das Ergebnis der Verhandlungen entscheiden.

Mike Schier

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

„Anne Will“ zu Erdogans Militär-Offensive: Diese Gäste diskutieren am Sonntag in der ARD
Am Sonntag, 20. Oktober, bespricht Talkmasterin Anne Will in ihrer ARD-Sendung die Militäroffensive des türkischen Präsidenten Präsident Recep Tayyip Erdogan - und die …
„Anne Will“ zu Erdogans Militär-Offensive: Diese Gäste diskutieren am Sonntag in der ARD
Maas über Türkei-Offensive: „Nicht im Einklang mit Völkerrecht“ - Kurdenmiliz kündigt erstmals Rückzug an
Während der Waffenruhe in Nordsyrien droht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Kurden. Nun plant die Kurdenmiliz einen Rückzug. Alle aktuellen Nachrichten …
Maas über Türkei-Offensive: „Nicht im Einklang mit Völkerrecht“ - Kurdenmiliz kündigt erstmals Rückzug an
Grüne legen bei Schweizer Parlamentswahl deutlich zu
Die Grünen haben im Schweizer Parlament so viele Sitze dazu gewonnen wie keine Partei seit Jahrzehnten. Die absolute rechte Mehrheit ist hin. An der Regierung ändert das …
Grüne legen bei Schweizer Parlamentswahl deutlich zu
Söder nach gescheiterem Plan für Frauenquote: „Das wirft uns um Jahre zurück“
Die CSU-Spitze scheitert überraschend mit ihrem Plan, die fixe Frauenquote auszuweiten. Der Parteitag zerpflückt den Leitantrag zur CSU-Reform, Markus Söder muss mit …
Söder nach gescheiterem Plan für Frauenquote: „Das wirft uns um Jahre zurück“

Kommentare