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Auf der Suche nach der richtigen Strategie: Peer Steinbrück (l.) und Sigmar Gabriel.

Wege aus dem Tief

SPD: Eine Partei sucht sich selbst

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München - Die SPD sucht Wege aus dem Tief – im Bund wie in Bayern. In München leckt der Parteivorstand seine Wunden, in Berlin versucht man, die Debatte um einen Kanzlerkandidaten zu stoppen. Nur Peer Steinbrück macht da nicht mit.

Der Kanzlerkandidat a.D. nimmt sich jetzt die Beinfreiheit, die er vorher nicht bekommen hat. „Wenn die SPD weiter so auftritt wie derzeit, wird sie es schwer haben, über 30 Prozent zu kommen. Sie mobilisiert nicht, sie weckt keinen Enthusiasmus, sie reißt niemanden mit.“ Was Peer Steinbrück da der „Bild am Sonntag“ zu Protokoll gibt, dürfte den urlaubenden Sigmar Gabriel eher mäßig erfreut haben. Denn Steinbrück hat auch schon einen konkreten Vorschlag, wer sich mit dieser schlechten Ausgangslage 2017 herumärgern soll: der Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel.

Die SPD knabbert weiter öffentlich an ihren schlechten Umfragewerten. Im Bund wie in Bayern fragen sich die Genossen, wie sie in den nächsten beiden Jahren eine realistische Machtoption herbeiführen können. Und hier wie dort muss man auch die eigene Basis beruhigen.

In München traf sich am Samstag der neue Landesvorstand – es war die erste Sitzung seit jenem Parteitag, der Landeschef Pronold mit nur 63 Prozent der Stimmen laut anzählte. Teilnehmer berichteten hinterher von einer konstruktiven Stimmung. Kaum Schuldzuweisungen, kaum Streit – aber doch auch ein wenig Ratlosigkeit.

Denn eigentlich glauben sie im Vorstand, in den letzten Jahren ziemlich viel richtig gemacht zu haben. Pronold erinnert an die kleinen Parteitage, mit denen man eigene Themen setze. Er will das unerfreuliche Votum „ernst nehmen“, aber auch „nicht alles über den Haufen werfen“. Generalsekretärin Natascha Kohnen arbeitet deshalb vor allem an der internen Kommunikation. Das „Gefühl die da oben, wir hier unten“ müsse die Partei in den Griff bekommen. Wobei Pronold meint: „Dieser Landesvorstand hat in den letzten Jahren so viel Dialog geführt wie nie zuvor.“ Leider hätten viele seiner Kritiker daran nicht teilgenommen. Stattdessen – und das ärgert Natascha Kohnen am meisten – wird der Unmut in den sozialen Netzwerken über der Parteispitze ausgekübelt.

Nun müssen die Reihen wieder geschlossen werden. Und das geht am besten mit guten Themen und Erfolgen. Der nächste kleine Parteitag dreht sich um Familienpolitik. „Das ist ein gutes Thema, um wieder in den Kampfmodus zu kommen“, findet Landtags-Fraktionschef Markus Rinderspacher, der ein Volksbegehren gegen das Betreuungsgeld plant, falls der Freistaat die Fortführung aus eigenen Mitteln zahlen will. „Ich glaube, dass die CSU da keine Mehrheitsposition vertritt.“

Thematisch breit aufstellen, kluge Ideen für die Zukunft – das ist die Taktik, auch wenn es strategisch schwer werden wird für die SPD. Im Bund gibt es immer noch genügend Spitzenleute, die die Linke nicht für koalitionsfähig halten. In Bayern haben sich die Freien Wähler noch weiter von Rot-Grün wegbewegt. Würde jetzt gewählt, bliebe auf beiden Ebenen nur die Rolle des kleinen Koalitionspartners der Union.

„Momentan erscheint sie mir kaum präsent, zentrale Zukunftsfragen zu thematisieren“, mosert Steinbrück über seine Partei. „Das Abarbeiten des Koalitionsvertrages wird die SPD nicht über 30 Prozent führen.“ Die SPD setze zu sehr auf die sozialpolitische Karte. Damit stützt der ehemalige Finanzminister eigentlich den Gabriel-Kurs, der sich zuletzt mehr in die Mitte orientierte. „Die SPD muss auch auf eine wirtschaftliche und kulturelle Mehrheit zielen“, sagt der gescheiterte Kanzlerkandidat von 2013. Nur mit den Stimmen der 460 000 SPD-Mitglieder könne kein Kandidat eine Wahl gewinnen.

Mike Schier

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