S4: Personen im Gleis - Streckenabschnitt gesperrt

S4: Personen im Gleis - Streckenabschnitt gesperrt
+
Der SPD-Parteivorstand: Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (v.li.), SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.

Scholz lehnt Konkurrenzkampf ab

SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel-Vorstoß wohl ohne Chance

Berlin - Steinmeier, Scholz, Nahles - oder doch Gabriel? Niemand drängt sich als SPD-Kanzlerkandidat vor. Die Erfolgsaussichten sind derzeit auch mager. Mit einer Absage an Neoliberalismus will der SPD-Chef den Negativtrend brechen.

Ein Aufruf von SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Wettkampf um die Kanzlerkandidatur 2017droht ins Leere zu laufen. Infrage kommende Anwärter winkten über Pfingsten ab: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach sich gegen einen solchen Konkurrenzkampf aus, Außenminister Frank-Walter Steinmeier will sich nach eigenen Worten auf die Außenpolitik konzentrieren. Damit läuft es derzeit auf Gabriel als Kandidaten heraus. Die CDU reagierte mit Spott.

Gabriel hatte im Magazin „Spiegel“ gesagt: „Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu.“ Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD an.

Scholz entgegnete: „Die SPD ist eine solidarische Partei, und in der SPD-Spitze halten wir zusammen. Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig.“ In den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland fügte er hinzu: „Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat.“

Steinmeier sagte im „Tagesspiegel“ (Sonntag), die SPD habe einen Parteivorsitzenden. „Er hat den Zugriff auf die Kanzlerkandidatur“. Sozialministerin Andrea Nahles und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, die ebenfalls als mögliche Alternative zu Gabriel gelten, äußerten sich nicht. Gabriel selbst räumte ein: „Solange wir in Umfragen bei 20 Prozent liegen, ist es schwierig, den Kanzler zu stellen.“ Ob er als Kandidat antreten will, ließ er weiter offen.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) stichelte auf Twitter: „Die SPD ist gerade voll in der Wahlkampfvorbereitung: Jeden Tag lehnt eine(r) die Spitzenkandidatur ab.“ Die SPD will den Kandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 bestimmen, vier Monate vor der Bundestagswahl.

Angesichts von Umfragewerten um die 20 Prozent debattiert die Partei mit wachsender Intensität mögliche Strategien. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte eine harte Gangart gegenüber dem Koalitionspartner an. „Wir werden ganz sicherlich in verteilungspolitischen Fragen den Konflikt mit der Union suchen“, sagte er im ZDF. „Wir müssen jetzt mit Blick auf die nächsten eineinhalb Jahre die Erkennbarkeit wieder in den Vordergrund rücken.“ Grosse-Brömer warf ihm vor, mit „Steuergerechtigkeit“ tatsächlich Steuererhöhungen zu meinen.

Aber auch Gabriel setzt auf die soziale Karte. „Die SPD muss zeigen, dass sie ohne Wenn und Aber Schutzmacht der normalen Arbeitnehmer ist.“ Nötig sei es, dabei auch die Sorgen der AfD-Wähler ernst zu nehmen. Denn nicht nur für CDU/CSU sei die AfD eine Herausforderung, sondern „gerade für die Sozialdemokratie“. Der Wirtschaftsminister will auch das negative Nachwirken der Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder bei Teilen der Kernwählerschaft berücksichtigen. So müsse die SPD klar machen, „dass jetzt ein für alle Mal Schluss ist mit der Herrschaft des Neoliberalismus“.

Zuletzt hatten Gerüchte um einen Rücktritt Gabriels für Aufregung gesorgt - die der SPD-Chef dementierte. Nun machte Gabriel aber auch deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebt. „Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet“, sagte er.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Türkei-Wahl 2018: Erdogans Vorsprung schrumpft - massive Manipulationsvorwürfe - Oppositionspolitiker erschossen
Die Türkei wählt am Sonntag ihr neues Parlament und den neuen Präsidenten. An Machthaber Recep Tayyip Erdogan wird dabei wohl kein Weg vorbei führen. Alle News bei uns …
Türkei-Wahl 2018: Erdogans Vorsprung schrumpft - massive Manipulationsvorwürfe - Oppositionspolitiker erschossen
Weiter keine europäische Lösung im Asylstreit
Seit Jahren kommt die EU bei der gemeinsamen Asylpolitik nicht voran, doch nun soll alles ganz schnell gehen. Denn nicht nur das Schicksal der großen Koalition in Berlin …
Weiter keine europäische Lösung im Asylstreit
Asylstreit mit Seehofer: Italien überrascht Merkel vor EU-Gipfel mit radikalem Vorschlag - ihr läuft die Zeit davon
Horst Seehofer und Angela Merkel liefern sich in der Asylkrise einen erbitterten Streit. Am Sonntag muss die Kanzlerin beim Mini-Gipfel der EU liefern, doch ein Plan …
Asylstreit mit Seehofer: Italien überrascht Merkel vor EU-Gipfel mit radikalem Vorschlag - ihr läuft die Zeit davon
Merkel beim Asyl-Sondertreffen: Mit Seehofer im Nacken
In Asylfragen ist die EU maximal zerstritten. Eine rasche Lösung ist schwierig. Kann Merkel aus Brüssel etwas mitbringen, was die rebellierende CSU befriedet?
Merkel beim Asyl-Sondertreffen: Mit Seehofer im Nacken

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.