SPD lässt Zeitpunkt für Steinmeier-Nachfolge offen
Berlin - Die SPD lässt den Zeitpunkt für die Besetzung des Außenministerpostens weiter offen. Das Problem: Erst einmal muss die Partei ihren Kanzlerkandidat präsentieren.
Wer der neue Außenminister wird, muss spätestens bis zum 12. Februar klar sein. Dann soll Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden. Wie SPD-Generalsekretärin Katharina Barley am Montag erklärte, sei die Klärung der Nachfolge im Außenamt sowohl in dieser Woche oder erst nach der Kür des Kanzlerkandidaten an diesem Sonntag denkbar. „Es gibt viele Szenarien“, betonte Barley.
Vor allem liege der Zeitplan aber an Steinmeier selbst, wann dieser seinen Außenministerjob aufgeben wolle, sagte sie. Dem Vernehmen nach wollte Steinmeier das längst tun - er muss sich aber wegen des Zeitplan in der K-Frage gedulden. Eine Sondersitzung des Bundestages, um den künftigen Chefdiplomaten zu vereidigen, will die SPD vermeiden. Aus Parteikreisen hieß es, derzeit sehe es eher danach aus, dass die Steinmeier-Nachfolge in der kommenden Woche bekannt gegeben werde. Am Sonntag solle allein der Kanzlerkandidat im Rampenlicht stehen.
Die engere Parteiführung der SPD will an diesem Dienstag bei einem vertraulichen Treffen in Berlin über die Kanzlerkandidatenfrage beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen. An der Runde sollen unter anderem Parteichef Sigmar Gabriel, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Fraktionschef Thomas Oppermann und Generalsekretärin Katarina Barley teilnehmen. Schulz hatte zuvor seine Teilnahme an einer Diskussion mit Abgeordneten abgesagt, die ein rot-rot-grünes Bündnis vorantreiben wollen. Offiziell wollen die Sozialdemokraten ihren Kanzlerkandidaten am Sonntag (29.1.) nominieren. Zur Auswahl stehen Gabriel, Schulz und Scholz.
dpa