+
Die SPD fordert jetzt seinen Rücktritt: Verteigungsminister Thomas de Maizière (CDU). 

"Parlament und Öffentlichkeit belogen"

SPD: de Maizière muss zurücktreten

Berlin - Die SPD hat vor Beginn der Zeugenbefragungen im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.

„Nachdem sichtbar wurde, dass der Minister das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, bin ich der Auffassung, dass er nicht mehr haltbar ist“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

De Maizière habe anfangs sogar noch erklärt, er habe von allem nichts gewusst. Inzwischen wisse man, dass er mehrere schriftliche Dokumente mit Hinweisen auf die Probleme gehabt habe. „So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen“, sagte Arnold. De Maizière habe das „Vertrauen verspielt“, das für sein Amt erforderlich ist.

Der Vertrag zur Beschaffung des „Euro Hawk“ sei in Ordnung, am damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung gebe es „nichts zu kritteln“, sagte der SPD-Politiker. „Die Fehler wurden gemacht, als Probleme aufgetaucht sind, und man trotzdem einfach so weitergemacht hat, als ob das Projekt gelingen könnte.“

dpa

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Herrmann fordert Grenzkontrollen im ganzen Bundesgebiet
Pünktlich vor dem CSU-Parteitag fordert Joachim Herrmann mehr Grenzkontrollen in Deutschland. Das Gros der Asylsuchende reise nicht über Österreich ein, sagt er.
Herrmann fordert Grenzkontrollen im ganzen Bundesgebiet
Schuldspruch gegen russischen Ex-Wirtschaftsminister
Moskau (dpa) - Der russische Ex-Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew ist in einem Korruptionsprozess schuldig gesprochen worden. Er habe aus Eigennutz zwei Millionen …
Schuldspruch gegen russischen Ex-Wirtschaftsminister
Nato „ernsthaft besorgt“ über russisches Raketensystem
Die Lage zwischen Russland und dem Westen bleibt angespannt - auch militärisch. Die Nato erhebt jetzt schwere Vorwürfe gegen Russland. Das Bündnis fühlt bedroht.
Nato „ernsthaft besorgt“ über russisches Raketensystem
Merkel-Besuch, GroKo und Kampfkandidaturen: Der CSU-Parteitag im Ticker
Wenn die CSU zum Parteitag lädt, ist Spektakel garantiert. 2017 stehen GroKo-Weichenstellungen, Kämpfe um Posten und Seehofers Wiederwahl auf dem Plan. Alle Infos im …
Merkel-Besuch, GroKo und Kampfkandidaturen: Der CSU-Parteitag im Ticker

Kommentare