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SPD-Fraktionsvize macht Druck auf Esken: Ähnliches Modell wie bei den Grünen geplant?

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Von: Andreas Schmid

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Saskia Esken und Rolf Mützenich
Saskia Esken ist aktuell Co-Chefin der SPD. Auch in einem möglichen Ministeramt? Rolf Mützenich (r) fordert Antworten. © Christian Spicker/Imago

Die SPD-Spitze steht vor einer personellen Neuaufstellung: Bleibt Saskia Esken im Amt? Oder haben die Sozialdemokraten - wie die Grünen - andere Pläne?

Berlin - Norbert Walter-Borjans hat angekündigt, vom Amt als Parteivorsitzender der SPD zurückzutreten. Seine Arbeit nach der für die Sozialdemokraten erfolgreichen Bundestagswahl sei getan.

Walter-Borjans führt die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze. „Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, sagte der 69-Jährige. „Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. Und Esken?

SPD: Falls Esken Ministerin wird - Parteichef-Plan wie bei den Grünen?

Esken, mit der sich „NoWaBo“ im Ringen um den Parteivorsitz 2019 gegen das Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt hatte, hielt sich zuletzt öffentlich weitgehend zurück. Auf Twitter würdigte sie zwar ihren Co-Chef. „Die SPD ist wieder da und sie ist stark. Gemeinsam werden wir diesen Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen. Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit! Danke für den Mut und die Kraft, dieses Abenteuer in Angriff genommen zu haben.“ Über ihre persönliche Zukunft machte Esken allerdings keine Angaben. Weil noch nicht klar ist, ob sie in der nächsten Regierung beteiligt sein wird?

Esken wird als mögliche Ministerin gehandelt. Dann wäre das Amt als Parteichefin wohl nicht mehr zu händeln. Zur Einordnung: Ein ähnliches Szenario gibt es momentan bei den Grünen. Die beiden Co-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck werden höchstwahrscheinlich ein Ministerium leiten. Beide gelten als Top-Anwärter auf wichtige Ämter - etwa auf das Außen-, Finanz- oder ein neues Klimaministerium. Für diesen Fall baute Habeck nun vor: „So viel kann man sagen, als Minister oder als Ministerin Parteivorsitzende zu sein, ist mit unserer Parteikultur nicht vereinbar.“ Und mit der Parteikultur der SPD?

SPD: Mützenich macht auf Esken Druck - „Es wäre gut, dass die Partei weiß, woran sie ist“

Innerhalb der SPD beschäftigt man sich zumindest mit dem Szenario eines Esken-Ministeriums. Der designierte nächste Kanzler Olaf Scholz bezeichnete sie bereits als „ministrabel“. Eskens Chancen scheinen gar nicht so schlecht zu stehen. Mützenich hat die gebürtige Stuttgarterin daher dazu aufgefordert, auf den Vorsitz zu verzichten, wenn sie Ministerin werden will. „Ich glaube, die Konzentration jeweils auf ein Amt ist schon herausfordernd genug“, sagte er im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks (Sonntag).

Der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter: „So ist Saskia Esken ja auch vor zwei Jahren angetreten, letztlich eben auch auf diese Eigenständigkeit pochend. Und ich glaube, dass Sie klug genug ist zu wissen, dass das, was damals vor zwei Jahren erfolgreich war, sich auch in Zukunft wieder wird abbilden müssen.“ Der Fraktionschef erwartet, dass sich Esken entsprechend erklärt. „Es wäre gut, dass die Partei auch weiß, woran sie ist.“ (as)

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