+
Die Große Koalition: Ist sie schon bald Vergangenheit?

Klausel im Vertrag kann Knackpunkt werden

SPD-Politiker drohen mit GroKo-Aus - und nennen als Grund einen CSU-Politiker

  • schließen

Führende SPD-Politiker beklagen im „Spiegel“ die Konflikte in der Großen Koalition. Ein CSU-Politiker wird dabei explizit erwähnt.

Berlin - Die Querelen mit der Union nehmen kein Ende und schon drohen erste SPD-Politiker offen mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition. „Die geplante Halbzeitbilanz spielt für die SPD eine große Rolle", warnt Bremens Regierungschef Carsten Sieling im am Samstag erscheinenden Spiegel: „Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen.“

Auch andere Parteifreunde spielen im Bericht des Magazins auf die sogenannte Revisionsklausel des Koalitionsvertrags an. Derzufolge soll die Regierungsarbeit nach zwei Jahren bewertet werden, quasi ein Zwischenfazit. Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken (PL), beispielsweise knüpft seine Hoffnung auf ein vorzeitiges Ende der GroKo an diese Passage des Koalitionsvertrages. Er nehme diesen Passus „sehr ernst“, sagt Miersch: „Wenn Provokationen einzelner Akteure nicht aufhören und die Ziele des Koalitionsvertrags nicht konsequent abgearbeitet werden, kann das im nächsten Jahr für die gesamte Koalition ernste Folgen haben.“

Nach miesen Umfragen wächst die Nervosität

SPD-Präsidiumsmitglied Johanna Uekermann sagte dem Magazin: „Nach zwei Jahren kommt die Koalition auf den Prüfstand. Weigert sich die Union den Koalitionsvertrag umzusetzen oder blockiert zentrale Fortschritte, dann wird die SPD die nötigen Konsequenzen ziehen müssen.“

Mächtiger Gegenwind für Merkel - Wirbel um AfD-Rede

In der SPD dürfte anhand der miesen Umfragewerte von 16 oder 17 Prozent die Nervosität steigen. Die AfD sitzt den Sozialdemokraten den Umfragen nach längst im Nacken. Wohl daher auch der Appell an Parteichefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz, sich künftig stärker von der Union abzugrenzen. „Wir müssen unsere Lautstärke aufdrehen“, forderte die bayerische Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chefin Natascha Kohnen im Spiegel.

Einen Kollegen aus Bayern nimmt Kohnen besonders ins Visier: CSU-Politiker Alexander Dobrindt. „Die SPD muss selbstbewusst ihre Themen vertreten und darf nicht schüchtern schweigen, wenn Dobrindt und Co. den Rechtsstaat in Frage stellen“, so Kohnen.

„Beim Mitgliederentscheid ein Versprechen abgegeben“

Umfrage zur Landtagswahl 2018 in Bayern: Absolute Mehrheit rückt für CSU weiter in die Ferne

Miersch fügt dem Bericht nach hinzu: „Wir haben als Parteiführung vor dem Mitgliederentscheid ein Versprechen abgegeben, in der neuen Großen Koalition anders zu agieren als in der letzten“, sagte er: „Wir müssen jetzt liefern.“

Über ein wirklich schlimmes Detail beim Erdogan-Foto redet niemand

mke

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Senator McCain bezeichnet Trumps Auftritt mit Putin als historischen "Tiefpunkt"
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich am Montag zum mit großer Spannung erwarteten Gipfel in Helsinki. Wir berichten im News-Ticker.
Senator McCain bezeichnet Trumps Auftritt mit Putin als historischen "Tiefpunkt"
Neue Einigkeit zwischen EU und China
Im Schatten des Handelsstreits mit Trump: Erstmals seit Jahren machen die EU und China wieder Fortschritte in wichtigen Handelsfragen.
Neue Einigkeit zwischen EU und China
Schlechte Umfragewerte: Markus Söder distanziert sich von Horst Seehofer
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein wichtiges Datum im Visier: die Landtagswahlen am 14. Oktober. Die Umfragewerte sind jedoch mies und Söder hat …
Schlechte Umfragewerte: Markus Söder distanziert sich von Horst Seehofer
Merkel im Altenheim: Pflegeberuf durch gute Löhne stärken
In ihrer letzten Videobotschaft nannte die Kanzlerin Pflegende "Helden des Alltags". Nun besucht sie einen solchen Alltagshelden und betont: Dem Personalmangel muss mit …
Merkel im Altenheim: Pflegeberuf durch gute Löhne stärken

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.