+
Fordert eine „europäische Gegenbewegung“: Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz äußert sich zu den jüngsten Entwicklungen in der Politik.

Er will aber nicht kandidieren

„Proeuropäer müssen aufstehen“ Ex-SPD-Chef Schulz drängt auf Veränderungen

Martin Schulz fordert ein Umdenken in der Europapolitik - über die Parteigrenzen hinaus. Er selbst will sich aber nicht erneut für das EU-Parlament aufstellen lassen.

Hamburg - Der frühere SPD-Vorsitzende und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will sich wieder stärker in der Europapolitik einmischen. "Es wird Zeit, dass die Proeuropäer aufstehen und eine europäische Gegenbewegung anzetteln", sagte Schulz der Zeit laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Schulz schloss es allerdings aus, sich bei der Europawahl im kommenden Mai erneut um einen Sitz im Europaparlament zu bewerben.

"Ich kandidiere nicht für das Europäische Parlament", sagte Schulz der Wochenzeitung. Verschiedene Sozialdemokraten hatten ihn als möglichen Spitzenkandidaten für die Europawahl genannt.

Lesen Sie auch: In diesem Fall will der neue Brexit-Minister britische Schulden an EU zahlen

Schulz nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter

Schulz war von 1994 bis 2017 Abgeordneter des Europaparlaments, davon seit 2012 als Präsident. Danach wechselte der 62-Jährige als SPD-Kanzlerkandidat und Parteichef nach Berlin. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien verzichtete Schulz aufgrund von innerparteilichem Druck auf ein Ministeramt und gab auch den Parteivorsitz ab. Seitdem ist Schulz einfacher Bundestagsabgeordneter.

Die Rückkehr auf eine größere politische Bühne etwa als deutscher EU-Kommissar schloss Schulz der Zeit zufolge nicht aus. "Debatten um deutsche Kommissare wurden bisher sehr parteipolitisch geführt", sagte er dem Blatt. "In der großen Koalition sollte man aber weniger die Parteipolitik im Auge haben als die Fähigkeit der handelnden Personen, Europa voranzubringen."

Lesen Sie auch: Unterwegs zu Trump: So will die EU den Handelskrieg noch abwenden

Wer kann deutsche Interessen in Brüssel am effektivsten vertreten?

Es solle zu einem "gegebenen Zeitpunkt" darüber gesprochen werden, "wer die deutschen Interessen in Brüssel am effektivsten vertreten kann und zugleich ein Verständnis dafür hat, dass ein EU-Kommissar Teil eines europäischen Organs ist", sagte der SPD-Politiker.

Nach dem Europaparlament wird auch die EU-Kommission neu gewählt. Jedes Mitgliedsland hat Anspruch auf einen Kommissar. In den vergangenen beiden Legislaturperioden war der CDU-Politiker Günther Oettinger der deutsche Vertreter in der Europäischen Kommission.

Lesen Sie auch: Neue Gentechnik-Verfahren unterliegen Auflagen nach EU-Recht

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Im Streit um getöteten Journalisten Khashoggi: Hinweise auf Verwicklung des saudischen Kronprinzen
Im Fall des ermordeten saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat der türkische Präsident Erdogan mitgeteilt, dass er die aufgezeichneten Tonaufnahmen der …
Im Streit um getöteten Journalisten Khashoggi: Hinweise auf Verwicklung des saudischen Kronprinzen
Peking sucht Unterstützung gegen Protektionismus der USA
Handelsspannungen, Territorialstreitigkeiten und das Drama um die Rohingya-Flüchtlinge überschatten den Asean-Gipfel in Singapur. Kann China mit Unterstützung seiner …
Peking sucht Unterstützung gegen Protektionismus der USA
Bericht über riesige illegale Summe an AfD: War der Spender doch ein anderer?
2017 zog die AfD mit satten 12,6 Prozent in den Bundestag ein und wurde drittstärkste Kraft. Doch auf den Erfolg könnte sich nun ein Schatten legen. Eine Großspende aus …
Bericht über riesige illegale Summe an AfD: War der Spender doch ein anderer?
Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung
Horst Seehofer hat es nicht eilig mit den Rücktritten. Aber in der CSU brodelt es. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt findet schon mal lobende Abschiedsworte für den …
Dobrindt zufrieden mit Seehofers Rückzugsankündigung

Kommentare