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Chef auf Zeit: Olaf Scholz übernimmt kommissarisch bis zum Sonderparteitag, bei dem sich Andrea Nahles zur SPD-Parteivorsitzenden wählen lassen will.

SPD-Vorsitz

Gegenwind für SPD-Frau: Warum sich Nahles verkalkuliert hat

Bei der SPD läuft nach wie vor wenig nach Plan: Erst scheitert Martin Schulz mit dem Versuch, zwar den Vorsitz abzugeben, sich aber in das Außenministerium zu retten. Dann will die Basis Andrea Nahles nicht als neue Vorsitzende abnicken. Nun übernimmt Olaf Scholz – bis zumParteitag.

Berlin – Da steht er ein letztes Mal als SPD-Chef im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur. Selten ist ein Politiker so hoch geflogen und so tief gefallen. Es ist schon eine Untertreibung, wenn Martin Schulz nun sagt: „Es ist ein bisweilen schwieriges Amt.“ Er scheide ohne Bitterkeit und Groll. „Ich habe in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt, wie man sie in der Politik in dieser Form selten erlebt.“

Am Dienstag, den 13. Februar 2018, ist um 18.41 Uhr eine besonders seltsame Episode in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu Ende. Schulz sagt, das Präsidium habe einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Aber, und das lässt Schulz bewusst aus, sie wird anders als geplant nicht sofort kommissarisch übernehmen. Denn hier hat sich der nächste Proteststurm entwickelt.

Weil viele Parteigliederungen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden wollten, und es womöglich mehrere Gegenkandidaten geben wird, übernimmt zunächst der SPD-Vizechef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, kommissarisch bis April die Führung. Eigentlich sollte Nahles sofort ran. Als Nahles und Scholz – nach Schulz – die Lösung vorstellen, hat sie kaum noch eine Stimme. Sie könne gut damit leben, krächzt sie. Sie begreife es als große Ehre, einstimmig für den Vorsitz nominiert worden zu sein.

Nahles war schon bei mehreren Abgängen von SPD-Chefs beteiligt

Es ist eine gewisse Ironie der Geschichte. Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin beim Parteitag in Mannheim am Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine beteiligt. 2005 brachte sie – auch mitten in einer Regierungsbildung – Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretär-Kandidaten antrat und gewann. Nun, beim dritten Abgang eines SPD-Chefs, an dem sie beteiligt ist, will sie selbst übernehmen. Doch so ist das in diesen Chaos-Tagen bei der SPD: Der Plan funktioniert nicht ganz, auch Nahles hat sich verkalkuliert.

SPD-Vorsitz: Das sagt Andrea Nahles zu ihrer Nominierung

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Nahles’ Vorgeschichte ist wichtig, um zu verstehen, warum die Frau aus der Vulkaneifel noch nicht als große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bereits eine Gegenkandidatin bekommen hat. Denn die Genossen beklagen bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Basismitsprache.

Simone Lange.

Nahles bekommt nun den Gegenwind, den sie oft gerne selbst entfacht hat. Erst waren es die Jusos mit dem Aufstand gegen die große Koalition, dann der erfolgreiche Widerstand gegen einen Außenminister Schulz. Und nun Widerstand der Basis gegen das erneute Auskungeln des Vorsitzes – ohne einen vorherigen Wettstreit mehrerer Kandidaten und ohne eine Mitgliederbefragung. Man darf gespannt sein, wie die Basis auf die neue, wieder überraschende Rochade mit Olaf Scholz als Interims-Parteichef reagieren wird. Die sichere Variante wäre – auch mit Blick auf das Mitgliedervotum – wohl die mit SPD-Vize Malu Dreyer gewesen – sie genießt das größte Vertrauen an der Basis.

Ein tiefer Graben durchzieht die SPD. Für einen ist es jetzt vorbei. „Manches geht auch unter die Haut“, sagt Schulz, der als letzten Dienst an der Partei den Weg freimachte. Die Zeit werde die Wunden heilen, glaubt er. Die SPD werde zu alter Kraft zurückfinden. „Wenn ich mit meinem Amtsverzicht ein Stück weit dazu beitragen kann, dann hat er sich gelohnt“, sagt Schulz. Und geht.

Georg Ismar/Christiane Jacke

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