+
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Nach Kinderpornografie-Affäre

SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar

Berlin - Mitte Februar findet in der Berliner SPD-Parteizentrale eine nicht öffentliche Anhörung zu Edathy stattt. Im schlimmsten Fall kann das Parteiordnungsverfahren für ihn mit dem Rauswurf enden.

Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. Nun kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung. Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Aktuelle Umfrage: AfD nach Jamaika-Aus bei 14 Prozent
Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die AfD ist nach dem Jamaika-Aus klar im Aufwind bei 14 Prozent. Hier finden Sie die neueste Umfrage und Prognose.
Aktuelle Umfrage: AfD nach Jamaika-Aus bei 14 Prozent
Aus für Jamaika - und jetzt? Das sind die Top-Ten-Fragen bei Google
Warum ist Jamaika gescheitert? Wann sind Neuwahlen? Was ist eigentlich eine Minderheitsregierung? Das sind jetzt die Top-Ten-Fragen bei Google.
Aus für Jamaika - und jetzt? Das sind die Top-Ten-Fragen bei Google
Kabinett will Bayern bis 2025 zum Gigabit-Freistaat machen
Bis 2025 sollen bayernweit Gigabit-Bandbreiten bei Internetanschlüssen möglich sein. Für die schnelleren Anschlüsse stellt der Freistaat über zwei Milliarden Euro …
Kabinett will Bayern bis 2025 zum Gigabit-Freistaat machen
Neuwahlen 2018? Angeblich kursiert geheimer Termin in Berlin
Wann sind Neuwahlen? Das fragen sich viele nach dem Jamaika-Aus. Angeblich kursiert bereits ein geheimer Termin für Neuwahlen in Berlin.
Neuwahlen 2018? Angeblich kursiert geheimer Termin in Berlin

Kommentare