+
Sebastian Edathy.

Präsidium beharrt auf Parteiausschluss

SPD will Edathy nach wie vor loswerden

Berlin - Freiwillig gehen will er nicht. Jetzt hat das Bundespräsidium der SPD einstimmig beschlossen, das Parteiausschlussverfahren gegen Sebastian Edathy fortzusetzen.

Man werde Berufung gegen die Entscheidung eines SPD-Schiedsgerichts im Bezirk Hannover einlegen, kündigte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin an. Das Bezirksgremium hatte Edathys Parteiausschluss wegen der Kinderpornografie-Affäre vergangene Woche abgelehnt. Edathy soll demnach seine Mitgliedschaft lediglich für drei Jahre ruhen lassen.

Das SPD-Präsidium vertrete weiterhin die Auffassung, Edathys Verhalten sei "unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie", sagte Fahimi. "Das Ausmaß seines Zynismus' - auch mit Blick auf seine Parteimitgliedschaft - wird für uns langsam unerträglich", fügte sie hinzu.

Binnen einer Woche wolle die Bundesspitze nun Berufung gegen den Spruch der zuständigen Bezirksschiedskommission einlegen, sagte Fahimi weiter. Auch das Schiedsgericht der Bundespartei solle einberufen werden und über den Fall urteilen. Eine Entscheidung werde es hier aber frühestens in der zweiten Jahreshälfte geben. Fahimi forderte Edathy erneut auf, die SPD freiwillig zu verlassen. Dieser hatte selbst angekündigt, ebenfalls Berufung gegen die Entscheidung einlegen zu wollen.

Die Schiedskommission in Hannover hatte den Antrag des SPD-Bundesvorstands auf Parteiausschluss abgelehnt. Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Edathy gilt damit juristisch weiter als unschuldig und ist nicht vorbestraft. Er trat Anfang 2014 von allen Ämtern zurück.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wie sich Markus Söder wandelte und warum
Jahrelang hat Markus Söder alles für seinen Markenkern getan. Dazu gehörte auch die Abteilung Attacke. Auf der Zielgeraden in die Staatskanzlei ist seine Verwandlung …
Wie sich Markus Söder wandelte und warum
SPD-Zoff wird lauter: Nahles wirft Juso-Chef Kühnert Falsch-Infos vor
Nach den Sondierungen könnten Gespräche über eine neue GroKo starten - wenn der Parteitag der SPD zustimmt. Die Sozialdemokraten hadern aber mit den …
SPD-Zoff wird lauter: Nahles wirft Juso-Chef Kühnert Falsch-Infos vor
Trump verteilt „Fake News Awards“ - scheitert aber zunächst am Link
Der US-Präsident und die „Fake News“, das ist eine lange Geschichte. Unredlichkeit wollte Trump nun mit „Awards“ herausstellen - das war aber nicht so einfach, und zum …
Trump verteilt „Fake News Awards“ - scheitert aber zunächst am Link
May und Macron kündigen neuen Einwanderungsvertrag an
Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt wird der französische Präsident Emmanuel Macron Großbritannien besuchen - und gleich mit einer ganzen Ministerriege. Beim …
May und Macron kündigen neuen Einwanderungsvertrag an

Kommentare