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Claudia Stamm sitzt seit April 2009 für die Grünen im Landtag

Parteigründung geplant

Spektakulärer Austritt: Claudia Stamm bricht mit den Grünen

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Paukenschlag im Bayerischen Landtag: Die langjährige Abgeordnete Claudia Stamm kehrt den Grünen den Rücken, verrät spektakuläre Pläne für die Zukunft. Die Kollegen werden von dem Schritt heute überrascht.

München - Paukenschlag im Landtag: Die Grünen-Abgeordnete Claudia Stamm tritt aus ihrer Partei aus. Sie will als fraktionslose Abgeordnete bis Herbst 2018 im Parlament bleiben und mit Vertrauten eine eigene Partei gründen. „Es braucht eine Alternative in Bayern“, sagte die 46-Jährige dem Münchner Merkur.

Stamm hat sich vom Kurs der Grünen seit Jahren entfremdet – oder der Kurs von ihr. Auf Landes- und Bundesebene beklagt sie die Abkehr von einst grünen Prinzipien. Am schwersten wiegt dabei die Flüchtlingspolitik. „Mit grüner Zustimmung und Stimme ist das Asylrecht massivst ausgehöhlt worden“, beklagt Stamm. Sie ärgert sich über Äußerungen von Parteifreunden, in Deutschland müsse die Innere Sicherheit wieder hergestellt werden; sie hadert mit der Erbschaftsteuerreform und mit der landespolitischen Prioritätensetzung.

Mutter und Tochter: Barbara Stamm und Claudia Stamm im April 2009.

„Ich dachte lange, es ist besser, von Innen heraus zu versuchen, etwas zu erreichen“, sagt die Münchnerin. Diese Zuversicht hat sie aufgegeben und entscheidet sich nun zum radikalen Schnitt. Mit Vertrauten tritt sie am Mittwochvormittag vor die Presse, um die geplante Parteigründung zu verkünden.

Stamm zählt bei den Grünen nach fast zwei Legislaturperioden zu den bekannteren Gesichtern. Gewisse Popularität war ihr schon beim Einstieg in den Landtag sicher, weil sie die Tochter der CSU-Politikerin und heutigen Landtagspräsidentin Barbara Stamm ist. Fraktionsintern eckte sie aber regelmäßig mit der jeweiligen Führung an.

Für den Landtag ist eine fraktionslose Abgeordnete nicht ganz neu. Auch die CSU-Rebellin Gabriele Pauli hatte bis 2013 mehrere Jahre ohne Fraktion verbracht. Das heißt, das alle festen Ausschussposten verloren gehen. Für Stamm besonders bitter: „Es tut weh, den Haushaltsausschuss zu verlassen.“

Vertraute ahnten schon lange von Stamms Schritt, der in einem sehr kleinen Zirkel vorbesprochen wurde. Die eigene Partei wird davon überrascht. Die grüne Fraktion im Landtag schrumpft nun von 18 auf 17 Sitze, sie bleibt die kleinste im Landtag.

Wann die neue Partei gegründet wird und wie sie heißt, ist vorerst offen. Mit Regionalversammlungen in größeren Städten will Stamm erste Unterstützer gewinnen. Der Anfang soll im Mai in Nürnberg sein. Dass die neue Partei im Herbst 2018 über die Fünf-Prozent-Hürde kommt, ist unwahrscheinlich. Für Stamm hieße das wohl ihr Karriere-Ende als Berufspolitikerin – übrigens nach dann 9,5 Jahren im Landtag, eine stattliche Altersversorgung gibt es erst nach zehn. Sie sagt, dieses Risiko habe sie einkalkuliert. „Es ist keine Flucht“, sagt sie über den Austritt. „Das Leichtere wäre gewesen, sich wegzuducken“ und wieder anzutreten. Eine Kandidatur hatte sie in Rosenheim oder in München erwogen, war in der Landeshauptstadt aber auch auf Gegner getroffen.

Dass sie ihr Mandat nicht abgibt, dürfte bei den Grünen für Groll sorgen. Stamm rechtfertigt das mit der Zahl der Stimmen, die sie 2013 als Listenkandidatin bekommen habe. 

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