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Staatspräsident der Türkei: Diese Befugnisse hat das Staatsoberhaupt

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Ankara: Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident der Türkei, reagiert während eines Treffens seiner regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung.
Der Staatspräsident der Türkei ist das Staatsoberhaupt und der Regierungschef. Seit der Wiederwahl von Recep Tayyip Erdoğan hat der Präsident mehr Rechte. © picture alliance/Mustafa Kaya/XinHua/dpa

Im Osmanischen Reich, dem Vorgänger der Türkei, gab es einen Herrscher und einen von ihm ernannten Großwesir als Regierungschef. Die moderne Türkei ist seit 1923 eine Republik. Seitdem ist der Staatspräsident der Türkei der gewählte Vertreter des Volkes.

Ankara – Das politische System der Türkei hat in den letzten Jahrzehnten viele Änderungen erfahren. Im Anschluss an den Militärputsch von 1980 erhielt das Land 1982 eine neue Verfassung. Nach dieser war der Staatspräsident der Türkei für sieben Jahre im Amt. Das Staatsoberhaupt bestimmten die Abgeordneten der Türkischen Nationalversammlung in einer geheimen Wahl. Der zukünftige Staatschef musste zwei Drittel der Stimmen erhalten, um die Wahl zu gewinnen. Seit 2014 wählt das Volk den Staatschef direkt und die Amtszeit ist auf fünf Jahre verkürzt. In der Türkei besteht Wahlpflicht für alle Einwohner ab 18 Jahren, lediglich Soldaten dürfen nicht wählen.

Staatspräsident der Türkei – Liste der bisherigen Präsidenten

Der erste Staatspräsident der Türkei war der Gründer der Republik Mustafa Kemal Atatürk. Insgesamt gab es bisher diese Präsidenten:

Die Amtszeit und das Verfahren der Wahl haben sich seit der Gründung der Türkei immer wieder verändert. Das Land erlebte einige Militärputsche und Verfassungsänderungen. Daher hatte der jeweilige Staatspräsident der Türkei je nach politischer Lage andere Aufgaben und Befugnisse als sein Vorgänger oder sein Nachfolger.

Mit dem „Verfassungsreferendum von 2017“ hat der Staatschef erheblich mehr Rechte erhalten als bisher. Der Ministerrat ist entfallen, damit steht dem Staatsoberhaupt auch kein Ministerpräsident mehr zur Seite. Das parlamentarische Regierungssystem wurde durch ein Präsidialsystem ersetzt. Der Staatspräsident der Türkei hat seitdem Regierungsbefugnisse, ohne die Zustimmung der Abgeordneten der Türkischen Nationalversammlung zu benötigen.

Staatspräsident der Türkei: Viel Macht für das Staatsoberhaupt

Durch das Referendum im Jahr 2017 hat das Volk einer weitreichenden Änderung der Verfassung zugestimmt. Seitdem hat der Staatspräsident der Türkei unter anderem folgende Befugnisse:

Die Meinungen zu den Änderungen an den Aufgaben und Befugnissen des Staatsoberhaupts gehen auseinander. Während Befürworter des Präsidialsystems Ähnlichkeiten zu Staaten wie Frankreich und den USA sehen, befürchten Kritiker die Entstehung einer Autokratie, in der der Staatspräsident der Türkei allein Entscheidungen trifft. Zwar wählt das Volk seinen Staatschef nun direkt. Ist dieser allerdings erst einmal im Amt, ist er deutlich weniger an die Entscheidungen des Parlaments in Ankara gebunden als früher.

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