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Georg Anastasiadis, stellvertretender Chefredakteur des Münchner Merkur.

Droht Kanzlerin Merkel die Wende?

"Staatsversagen": Merkur-Kommentar zum Flüchtlings-Ansturm

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München - In der Flüchtlings-Krise droht Angela Merkel die Wende in ihrer Kanzlerschaft. Das meint Georg Anastasiadis, stellvertretender Chefredakteur des Münchner Merkur.

"Wir schaffen das“, sagt die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise. Das stimmt – aber leider nur in Bezug auf das bewundernswerte Engagement freiwilliger Helfer. Zur gleichen Zeit zeigen sich Staat und Politik auf absurde Weise überfordert: Täglich überschreiten tausende Flüchtlinge unregistriert unsere Grenzen und vagabundieren durch die Republik, hunderttausende Asylbewerber warten länger als fünf Monate auf ihren Bescheid, und um das Chaos perfekt zu machen, wirft der Chef des Bundesamts für Migration die Brocken hin. Und die Kanzlerin? Vollführt ein atemberaubendes Zickzack zwischen offiziellen Willkommens-Signalen („das Asylrecht kennt keine Obergrenze“) und inoffiziellen Forderungen an Nachbarländer wie Kroatien, die Grenzen Richtung Deutschland dicht zu machen.

An seinen Grenzen erlebt Deutschland derzeit den Kollaps seiner staatlichen Ordnung – um nichts weniger handelt es sich, wenn die Polizei sich außerstande sieht, mögliche islamistische Gefährder von der Einreise abzuhalten. Es klingt wie ein schlechter Witz, dass Bundes- und Landespolizeien nicht mal ihre Datensätze mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgleichen können, da die Behörden mit verschiedenen IT-Systemen arbeiten. Wie zu hören ist, hat die Bundespolizei die Regierung bereits früh im Jahr informiert, dass heuer mit dem Ansturm von einer Million Migranten zu rechnen sei. Wenn das stimmt, dann hat Merkels Regierung ihre Pflichten in einer Weise verletzt, die nicht ohne Konsequenzen bleiben kann. Die SPD spricht bereits über den Rücktritt des CDU-Bundesinnenministers. Aber auch die Willkommens-Jubler unter den Genossen sollten sich fragen, warum sie sinnvolle Verschärfungen des Ausländerrechts so lange blockiert haben.

Der Mythos Merkel beruhte lange darauf, dass der Berliner Politikbetrieb die Bürger glauben machte, sie könnten sich auch auf dem Höhepunkt internationaler Krisen beruhigt ins Bett legen, nach dem Motto „Mutti regelt das schon“. Das ist vorbei. Den Bürgern droht ein böses Erwachen. Und Merkel die Wende in ihrer Kanzlerschaft.

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