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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte am Donnerstag Chemnitz.

„Grenze überschritten“

Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, angesichts der gesellschaftlichen Debatten die Grenzen von Hass und Gewalt nicht zu überschreiten.

Dresden/Chemnitz - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Chemnitz die ausländerfeindlichen Übergriffe vom August dieses Jahres erneut verurteilt. „Natürlich hat mich bewegt, was in den letzten Wochen in Chemnitz passiert ist“, so das Staatsoberhaupt am Donnerstag. Die schwere Straftat müsse geahndet werden, gleichgültig von wem sie begangen worden sei. „Aber eins ist klar: Der Staat, und nur der Staat, ist für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig“, betonte Steinmeier. Eine Grenze sei „überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen“.

Für den Bundespräsidenten ist es der erste Besuch in Chemnitz. Zu den Vorfällen hatte er sich bereits im August geäußert.

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Gut neun Wochen nach dem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen wollte Steinmeier in Chemnitz den Kontakt zu Bürgern suchen. Die Ende August mutmaßlich durch Asylbewerber verübte Gewalttat hatte fremdenfeindliche Übergriffe nach sich gezogen.

Steinmeier: Rassismus gab es nicht nur in der Nazi-Zeit

Zuvor hatte Steinmeier in Dresden gewarnt, Rassismus ließe sich historisch nicht auf eine Zeitspanne eingrenzen. „Es hat nicht erst 1933 begonnen und auch noch kein Ende gefunden“, sagte das Staatsoberhaupt am Donnerstag bei einem Besuch des Deutschen Hygiene-Museums, wo er sich die Ausstellung „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“ anschaute. Er forderte die Menschen auf, selbstkritisch zu sein. „Der kritische Blick ist das, was wir zulassen müssen“, so Steinmeier. Er sprach von einer der „wichtigen Ausstellungen unserer Zeit“.

Im Anschluss diskutierte Steinmeier mit Schülern der zwölften Klasse eines Zwickauer Gymnasiums über das Thema Rassismus. Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen und einer „wachsenden Polarisierung“ in der Gesellschaft.

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dpa/fn

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