+
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Seit Ukraine-Konflikt auf Eis

Steinmeier für Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates

Brüssel - Deutschland hofft angesichts der Spannungen zwischen Russland und dem Nato-Bündnispartner Türkei auf eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats.

„Wir leben in einer risikoreichen Welt und wenn es Möglichkeiten gibt, durch Austausch von Informationen, Risiken (...) zu vermindern, dann sollten wir diese Möglichkeiten nutzen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstagabend am Rande eines Treffens mit Amtskollegen in Brüssel. „Dazu könnte auch der Nato-Russland-Rat gehören, auf welcher Ebene auch immer.“

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Russland Vertrauen zwischen den Gegnern von einst zu bilden. Er tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem liegt der Dialog wegen des eskalierten Ukraine-Konflikts auf Eis. Die Nato wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Deutschland setzt sich in der Nato seit Monaten für eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates ein. Bislang sind die Bemühungen aber erfolglos, weil vor allem östliche Nato-Partner angesichts des ungelösten Ukraine-Konflikts eine Rückkehr zum „business as usual“ (Alltagsgeschäft) ablehnen. „Ich sehe das ein bisschen anders“, sagte Steinmeier mit Blick auf aktuelle Risiken. Er plädiere dafür, die Möglichkeiten zum Austausch zu nutzen.

Vergangene Woche hatte die türkische Luftwaffen im syrisch-türkischen Grenzgebiet einen russischen Jagdbomber abgeschossen. Daraufhin eskalierten Spannungen zwischen Ankara und Moskau.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kommentar: Auswandern zu Trump?
Die Inflation kehrt zurück, gleichzeitig hat EZB-Chef Draghi in der Pressekonferenz am Donnerstag betont, noch lange an seinen Nullzinsen festhalten zu wollen. Für …
Kommentar: Auswandern zu Trump?
Reaktionen auf Trumps erste Rede als US-Präsident
Washington - Donald Trump hat in seiner ersten Rede als US-Präsident die Parole „Amerika zuerst“ ausgegeben - und damit auch für Besorgnis gesorgt. In Deutschland kommt …
Reaktionen auf Trumps erste Rede als US-Präsident
Anti-Trump-Proteste in Washington: Fast 100 Festnahmen
Washington - Am Tag der Amtseinführung von Donald Trump randalierten vermummte Demonstranten im Stadtzentrum von Washington. Proteste gab es auch in New York. 
Anti-Trump-Proteste in Washington: Fast 100 Festnahmen
Terroranschlag in Wien verhindert - Verdächtiger festgenommen
Wien - Österreichs Hauptstadt soll in das Visier eines Attentäters geraten sein: Die Polizei nahm am Freitag einen Mann fest. Er habe einen Anschlag geplant. Die …
Terroranschlag in Wien verhindert - Verdächtiger festgenommen

Kommentare