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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in einem bedingungslosen Grundeinkommen keine Antwort auf die Umbrüche des Arbeitsmarkts.

21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Steinmeier spricht sich gegen bedingungsloses Grundeinkommen aus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in einem bedingungslosen Grundeinkommen keine Antwort auf die Umbrüche des Arbeitsmarkts.

Berlin - „Das käme einer Kapitulation gleich, noch bevor wir über die Zukunft der Verteilung von Arbeit, Qualifizierung und soziale Sicherung ernsthaft diskutiert haben“, sagte Steinmeier auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Sonntag in Berlin. „Ich sehe jedenfalls keine Verlockung darin, Sozialpartnerschaft und tradierte Formen der Gehaltsfindung für gescheitert zu erklären und dem Staat diese Aufgaben mit der Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzubürden.“

Steinmeier zitierte zustimmend DGB-Chef Reiner Hoffmann und sagte, ein bedingungsloses Grundeinkommen sei eine „Abstellprämie für die Stilllegung von Arbeitskraft“. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen erhält jeder Bürger eine staatliche Zuwendung, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Situation.

dpa

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