+
Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

"Wirtschaftspolitisch nicht vernünftig"

Steinmeier stellt sich gegen von der Leyen

Berlin - Im Streit um die Zukunft der Rüstungsindustrie stellt sich Frank-Walter Steinmeier gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und warnt vor technologischen Rückschritt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellt sich im Streit um die Zukunft der Rüstungsindustrie gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Zu ihrer Anregung, im Rüstungsbereich nur noch wenige Schlüsseltechnologien zu fördern, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“: „Wir müssen Kernfähigkeiten im eigenen Lande erhalten, auch bei Produktion und Entwicklung, schon um bündnisfähig zu bleiben.“

Von der Leyen hat angeregt, nur noch die deutsche Produktion von Verschlüsselungs- und von Aufklärungstechnik sowie von Schutzausrüstung sicherzustellen. Für andere Rüstungskompetenzen wie Panzer- und U-Boot-Bau empfahl sie eine ressortübergreifende Klärung.

Steinmeier warnte davor, den technologischen Vorsprung preiszugeben. „Das ist nicht nur wirtschaftspolitisch vernünftig, sondern auch sicherheitspolitisch“, sagte er. „Wir haben Produkte, um die man uns in der ganzen Welt beneidet. Warum den Bau von U-Booten aufgeben, obwohl die deutsche Industrie da weltweit führend ist?“

Es sei immer Ziel deutscher Regierungen gewesen, sich bei der Ausrüstung der Streitkräfte nicht vollständig von anderen abhängig zu machen. „Diesen Grundsatz sollten wir nicht aufgeben“, riet der Minister. Die EU-Länder müssten zudem ihre militärischen Fähigkeiten zusammenführen, um größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten. „Das wird nur funktionieren, wenn ein großes Land wie Deutschland etwas einzubringen hat in diese Arbeitsteilung.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

In Europa wachsen nach Trump Antrittsrede die Sorgen
"Amerika zuerst" - das war die Kernbotschaft des neuen US-Präsidenten Trump in seiner Antrittsrede. In Deutschland und Europa kommt das nicht gut an. Vizekanzler Gabriel …
In Europa wachsen nach Trump Antrittsrede die Sorgen
Petry fordert "geistig-moralische Wende"
Koblenz (dpa) - Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat der Bundesregierung und den EU-Behörden vorgeworfen, die Bürger einer "Gehirnwäsche" zu unterziehen.
Petry fordert "geistig-moralische Wende"
Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?
Washington - Seit Freitag ist Melania Trump die "First Lady" der Vereinigten Staaten von Amerika. Beim Inauguration Day unterlief ihr aber die eine oder andere …
Donald Trumps Melania: Ist sie eifersüchtig auf Ivanka?
Maas und Kauder: AfD zeigt rechtsradikales Gesicht
Berlin - Nach der umstrittenen Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang mit der NS-Vergangenheit hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Partei scharf …
Maas und Kauder: AfD zeigt rechtsradikales Gesicht

Kommentare