Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Kampfjets

Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Kampfjets
+
Außenminister Frank-Walter Steinmeier wirft Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vor.

Mitschuld an Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Steinmeier: Rechte Parteien sind "geistige Brandstifter"

Berlin - Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge hat sich 2015 verfünffacht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wirft Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung dafür vor.

Der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland sei "auch ein Ergebnis geistiger Brandstiftung", sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag/Montag). "Dem müssen wir uns mit aller Vehemenz entgegenstellen." Eine von Justizminister Heiko Maas (SPD) eingesetzte "Task Force", die gegen Hassbotschaften im Internet vorgeht, sei "eine wichtige Antwort auf die Gefahr von rechts", fügte der Außenminister hinzu.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnte davor, dass "rechte und linke Extremisten" von der Verunsicherung der Bürger angesichts des Flüchtlingszustroms profitieren könnten. "Meine große Befürchtung ist es, dass wir bald Leute in den Parlamenten haben, die da gar nicht reingehören", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Im März werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landtage gewählt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Jamaika-Koalition: Kann das überhaupt funktionieren?
Eine Jamaika-Koalition ist nach der Bundestagswahl 2017 die einzige Regierungsoption. Aber kann so ein Bündnis aus CDU, CSU, FDP und Grünen funktionieren?
Jamaika-Koalition: Kann das überhaupt funktionieren?
Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Kampfjets
Die Eskalationsspirale zwischen Nordkorea und den USA dreht sich weiter. Jetzt droht die Führung in Pjöngjang damit, US-Kampfjets abzuschießen.
Nordkorea droht mit dem Abschuss von US-Kampfjets
Linken-Spitzenleute wollen weitermachen
Die Führungsriege der Linken will voraussichtlich nach der Bundestagswahl in unveränderter Aufstellung weitermachen. Es gäbe „keinen Anlass“ für unmittelbare Rücktritte, …
Linken-Spitzenleute wollen weitermachen
FDP: Keine Koalition um jeden Preis
Die Bundestagswahl ist vorbei, das Pokern beginnt. Die FDP brauche keine Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Wenn es keine Trendwenden gebe, gehe sie in die …
FDP: Keine Koalition um jeden Preis

Kommentare