Im Kosovo

Deutsche Soldaten in fragwürdigem Gefängnis aktiv?

Berlin - Bundeswehrsoldaten sind einem Medienbericht zufolge im Kosovo in einem rechtlich fragwürdigen Gefangenenlager eingesetzt worden.

Wie das Onlinemagazin des "Stern" am Donnerstag berichtete, mussten 73 deutsche Soldaten im Frühjahr 2001 Gefangene bewachen, die ohne Gerichtsbeschluss inhaftiert worden waren. Laut stern.de bestätigten sowohl das Bundesverteidigungsministerium als auch die internationale Kosovo-Schutztruppe KFOR entsprechende Angaben eines damals eingesetzten Feldjägers "in wesentlichen Zügen".

Dem Bericht zufolge wurde das Gefangenenlager von Ende Mai 2001 an zwei Wochen lang im westlich gelegenen Dubrava betrieben. Demnach waren neben anderen KFOR-Soldaten 22 Bundeswehrsoldaten an der Gefangenenüberwachung beteiligt und 51 weitere an der Außensicherung des Lagers. Das Verteidigungsministerium teilte dem Bericht zufolge mit, der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sei über die Vorgänge nicht informiert gewesen.

Wie stern.de weiter berichtete, hatte sich die KFOR mangels eines funktionierenden Justizsystems in dem Land selbst das Recht erteilt, potenzielle Gewalttäter auch ohne Gerichtsbeschluss bis zu 30 Tage zu inhaftieren. Demnach wurden in dem Lager bis zu 64 Männer gefangen gehalten, die der in Serbien operierenden Kosovaren-Miliz UCPMB zugerechnet worden waren. Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann sagte dem Onlinemagazin, außerhalb eines bewaffneten Konflikts sei "eine lang andauernde Inhaftierung ohne richterlichen Beschluss nicht zulässig".

Die Bundeswehr hatte sich im Sommer 1999 am NATO-Einsatz in Jugoslawien beteiligt, um den blutigen Konflikt zwischen der serbisch dominierten Regierungsarmee, serbischen Milizen und kosovarischen Unabhängigkeitskämpfern zu beenden. Im Rahmen der KFOR ist Deutschland bis heute an der Sicherung des Friedens in dem Land beteiligt, das sich im Februar 2008 unabhängig erklärte. Derzeit sind über 700 Bundeswehrsoldaten im Kosovo stationiert.

afp

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Spahn verspricht Beitragsentlastung in Milliardenhöhe
Der erste große Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn hat es in sich: Die Beitragszahler sollen spürbar weniger zahlen müssen. Doch bei den Krankenkassen herrscht …
Spahn verspricht Beitragsentlastung in Milliardenhöhe
Korruption im Asyl-Amt Bremen: Jetzt räumt eine Bayerin auf
Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt gegen eine Leiterin der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die gegen Bestechung Asyl gewährt haben …
Korruption im Asyl-Amt Bremen: Jetzt räumt eine Bayerin auf
Asyl zu Unrecht gewährt: Korruptionsskandal beim BAMF
Unter welchen Umständen jemand Asyl in Deutschland bekommt, ist streng geregelt. Eine BAMF-Mitarbeiterin in Bremen nahm es mit diesen Regeln wohl nicht so genau. Gegen …
Asyl zu Unrecht gewährt: Korruptionsskandal beim BAMF
US-Demokraten verklagen Russland und Trumps Wahlteam
Wegen der mutmaßlichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 haben die  Demokraten Klage gegen die russische Regierung sowie Wahlkampfmitarbeiter von Donald …
US-Demokraten verklagen Russland und Trumps Wahlteam

Kommentare