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Novum in Schweden: Land bekommt erste Regierungschefin – „Einige haben Angst vor ihr“

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Von: Florian Naumann

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Schweden hat erstmals eine Frau als Regierungschefin: Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist nun offiziell gewählt - wenn auch denkbar knapp.

Update vom 24. November, 10.15 Uhr: Nun ist es offiziell: Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird als erste Frau Ministerpräsidentin von Schweden. Die bisherige Finanzministerin erhielt am Mittwoch bei einer Abstimmung im Parlament in Stockholm die nötige Unterstützung, um die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven anzutreten. „Sie hat die gläserne Decke gesprengt!“, gratulierte Parteifreundin und Außenministerin Ann Linde auf Twitter.

Vorausgegangen war allerdings eine mittelschwere Hängepartie. Um gewählt zu werden, reichte es Andersson, dass sich keine Mehrheit im Reichstag gegen sie stellte. 174 Abgeordnete stimmten gegen sie - 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren.

Die rot-grüne Minderheitsregierung verfügt nur über ein knappes Drittel der 349 Parlamentssitze. Andersson war deshalb darauf angewiesen, dass sich andere Parteien zumindest enthalten. Die Zentrumspartei und die Linken taten das. Erst in der Nacht auf Mittwoch hatten sich die Parteien auf eine Art „Grundrente“ geeinigt und damit der Linken den Weg zur Enthaltung geebnet. Die beiden Parteien sollen nun auch den Budgetplänen von Anderssons neuer Regierung zustimmen.

Magdalena Andersson: Schwedens erste Ministerpräsidentin? Erste Merkel-Vergleiche kommen

Vorbericht: Stockholm - Sie beschreibt sich selbst als „nette, fleißige Frau“, die gern entscheide. Nun hat Magdalena Andersson beste Chancen, als erste Frau die Regierungsgeschäfte in Schweden zu führen. Die Sozialdemokratin gilt als schlagkräftig und selbstbewusst. Sie könnte am Mittwochvormittag (24. November) - ganz so, wie es auch Olaf Scholz will - aus dem Finanzministerium an die Regierungsspitze springen. Und im Gegensatz zur Selbsteinschätzung der 54-Jährigen hat der öffentlich-rechtliche Fernsehsender SVT eine ihr gewidmete Sendung unlängst „Der Bulldozer“ getauft.

Schweden: Erste Frau vor Sprung ins Ministerpräsidenten-Amt - Einige „haben Angst vor ihr“

Der langjährige Ministerpräsident, Anderssons Parteikollege Stefan Löfven, hatte im August seinen Rückzug angekündigt. Anfang Oktober wählte ein Parteitag der Sozialdemokraten seine Finanzministerin zur Nachfolgerin für den Parteivorsitz. Mit Zustimmung des Parlaments könnte die ehemalige Spitzenschwimmerin nun Löfven auch an der Regierungsspitze beerben. Die Abstimmung steht am Mittwoch an. Allerdings gab es zum Wochenstart noch keine klare Aussicht auf eine Tolerierung im Riksdag, wie unter anderem Göteborgs Posten berichtete - trotz intensiver Verhandlungen am Wochenende.

Anderssons direkte Art führe in Schweden bisweilen durchaus zu Irritationen, sagen Beobachter. „Einige Leute haben sogar gesagt, dass sie Angst vor ihr haben“, berichtet Anders Lindberg, Leiter des Politikressorts der Tageszeitung Aftonbladet.

Dem mutmaßlichen neuen deutschen Kanzler ist Andersson übrigens auch schon bekannt. Scholz war unlängst beim Parteitag der schwedischen Sozialdemokraten zu Gast. Der SPD-Kanzleranwärter sagte zu den Delegierten zur Wahl der 54-Jährigen: „Ihr hättet keine bessere Wahl treffen können.“ Das deutsche Wort, das Andersson seiner Ansicht nach am besten beschreibe, sei „Aufrichtigkeit“, sagte er in seiner ansonsten in Englisch gehaltenen Rede. Andersson ihrerseits hatte Scholz zuvor als „einen der geschicktesten Politiker Europas“ vorgestellt.

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Politisch steht Andersson aber vor einer schwierigen Aufgabe: Die Sozialdemokraten nähern sich in Umfragen den niedrigsten Zustimmungswerten ihrer Geschichte. Auf der anderen Seite haben die konservativen „Moderater“ ihre klare Abgrenzung von der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten aufgegeben und wären bereit, gemeinsam mit diesen zu regieren. Eine Mehrheit haben diese Parteien aktuell freilich nicht.

Beobachter sehen in dieser Gesamtlage auch den Grund für Löfvens überraschende Entscheidung, sein Amt als Ministerpräsident weniger als ein Jahr vor der Parlamentswahl aufzugeben. Sein Rücktritt gibt Andersson und der Partei die Möglichkeit, sich neu aufzustellen und unter neuer Führung in den Wahlkampf zu gehen - wenn sie eine Mehrheit im Parlament erhält. Misslingt dies, könnte der Auftrag zur Regierungsbildung wechseln und an den Moderaten Ulf Kristersson gehen.

Magdalena Andersson: „Sie kommt aus einer intellektuellen Elite“

Andersson ist eine enge Vertraute des scheidenden Regierungschefs und hat doch einen gänzlich anderen Hintergrund als der ehemalige Metall-Gewerkschafter Löfven. „Sie präsentiert sich heute gerne als brave kleine Soldatin, die früher bei Parteiversammlungen die Kaffeepausen organisierte und Butterbrote schmierte“, sagt Jonas Hinnfors, Politikwissenschaftler an der Universität Göteborg. „Aber sie kommt aus einer intellektuellen Elite.“

Die Tochter eines Professors und einer Lehrerin aus Uppsala stellte ihren Ehrgeiz zunächst im Schwimmbecken unter Beweis und wurde schwedische Jugendmeisterin. Mit 16 trat sie den Sozialdemokraten bei. Während ihres Studiums an der elitären Handelshochschule Stockholm engagierte sie sich in der Partei-Jugendorganisation. 1996 wurde sie Mitarbeiterin des damaligen Ministerpräsidenten Göran Persson.

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Seitdem wechselte sie zwischen Parteiämtern und hohen Beamtenposten. „Sie kommt aus dem Inneren des Systems“, sagt der Journalist Lindberg. Zu Beginn sei sie zunächst dem linken Flügel der Partei zuzurechnen gewesen, sagt der Politologe Hinnfors. Den „pragmatischen“ Kurswechsel der Sozialdemokraten hin zur politischen Mitte habe sie aber gänzlich mitgetragen.

Das schwedische Parlament wird am Mittwoch erstmals über ihre Ernennung zur ersten Ministerpräsidentin des Landes abstimmen. Andersson dürfte dafür nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Die bürgerliche Zentrumspartei hat bereits angekündigt, nicht gegen Andersson zu votieren. Die grüne Miljöparti ist ohnehin für ein Bündnis bereit.

Am Wochenende fehlten der 54-Jährigen dennoch noch einige Stimmen, insbesondere von der Linkspartei. Gestritten wird unter anderem über eine „Garantiepension“ - ein mögliches schwedisches Pendant zur Grundrente. Die Linke hatte in einem Misstrauensvotum im Sommer auch für Löfvens Abgang gesorgt. Es ist also einiges an Spannung geboten.

Dass Andersson die nötige Unterstützung trotzdem erhält, wurde jedoch allgemein erwartet. „Sie hat eine Art zu argumentieren, die ein wenig an Angela Merkel erinnert: Es ist nicht immer ganz klar, was sie meint, aber sie gewinnt am Ende, weil niemand sonst eine Antwort weiß und weil sie alle Details beherrscht“, sagt Lindberg. (AFP/fn)

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