Juncker bittet am Telefon:

Stoiber soll in Brüssel weitermachen

  • schließen

München – In der EU-Spitze laufen Versuche, Edmund Stoiber (72) zum Weitermachen als Entbürokrator zu bewegen. In einem Telefonat bat der designierte Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker, die vor sieben Jahren begonnene Arbeit der High-Level-Group fortzusetzen.

Stoiber sagte dem Münchner Merkur am Montag, er sei gesprächsbereit.

Eigentlich wollte der frühere Ministerpräsident und CSU-Chef Ende des Jahres aufhören. Seine Nachfolger sollten die Gruppe zu einem echten Bürokratie-TÜV ausbauen, der jede neue Rechtsvorschrift frühzeitig prüfen kann. Wer genau lauschte, vernahm aber nie ein kategorisches Nein zur Fortsetzung. „Ich habe ein Problem“, sagte er im Mai dem Münchner Merkur: „Überall, wo ich zurzeit auftrete, heißt es: Der Stoiber muss weitermachen, unbedingt.“ Nun sagt er: „Bessere Rechtsetzung und weniger Bürokratie sind eine Kernaufgabe der neuen EU-Kommission.“ Er wolle Juncker von seinen Erfahrungen berichten und Konsequenzen vorschlagen: „Dann werden wir sehen, ob und in welcher Form ich diese Erfahrungen beim Bürokratieabbau in Brüssel weiter einbringe.“

Auch der Fraktionschef der Konservativen im Europaparlament, der Niederbayer Manfred Weber, will eine Verlängerung für das Ehrenamt zum Bürokratieabbau: „Wenn er bereit ist, würde mich das sehr freuen. Das ist aber seine persönliche Entscheidung.“ Derzeit arbeitet Stoibers Gruppe an ihrem umfangreichen Abschlussbericht. Nach offiziellen Angaben sparte der Bürokratieabbau der europäischen Wirtschaft bisher 32,9 Milliarden Euro.

Christian Deutschländer

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Senator McCain bezeichnet Trumps Auftritt mit Putin als historischen "Tiefpunkt"
Donald Trump und Wladimir Putin treffen sich am Montag zum mit großer Spannung erwarteten Gipfel in Helsinki. Wir berichten im News-Ticker.
Senator McCain bezeichnet Trumps Auftritt mit Putin als historischen "Tiefpunkt"
Neue Einigkeit zwischen EU und China
Im Schatten des Handelsstreits mit Trump: Erstmals seit Jahren machen die EU und China wieder Fortschritte in wichtigen Handelsfragen.
Neue Einigkeit zwischen EU und China
Schlechte Umfragewerte: Markus Söder distanziert sich von Horst Seehofer
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein wichtiges Datum im Visier: die Landtagswahlen am 14. Oktober. Die Umfragewerte sind jedoch mies und Söder hat …
Schlechte Umfragewerte: Markus Söder distanziert sich von Horst Seehofer
Merkel im Altenheim: Pflegeberuf durch gute Löhne stärken
In ihrer letzten Videobotschaft nannte die Kanzlerin Pflegende "Helden des Alltags". Nun besucht sie einen solchen Alltagshelden und betont: Dem Personalmangel muss mit …
Merkel im Altenheim: Pflegeberuf durch gute Löhne stärken

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.