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Edmund Stoiber.

Bitte von Juncker

Stoiber soll als "Entbürokrator" weitermachen

München - In der EU-Spitze laufen Versuche, Edmund Stoiber (72) zum Weitermachen als Entbürokrator zu bewegen. In einem Telefonat bat der designierte Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker, die vor sieben Jahren begonnene Arbeit der High-Level-Group fortzusetzen.

Eigentlich wollte der frühere Ministerpräsident und CSU-Chef Ende des Jahres aufhören. Seine Nachfolger sollten die Gruppe zu einem echten Bürokratie-TÜV ausbauen, der jede neue Rechtsvorschrift frühzeitig prüfen kann. Wer genau lauschte, vernahm aber nie ein kategorisches Nein zur Fortsetzung. „Ich habe ein Problem“, sagte er im Mai: „Überall, wo ich zurzeit auftrete, heißt es: Der Stoiber muss weitermachen, unbedingt.“ Nun sagt er: „Bessere Rechtsetzung und weniger Bürokratie sind eine Kernaufgabe der neuen EU-Kommission.“ Er wolle Juncker von seinen Erfahrungen berichten und Konsequenzen vorschlagen: „Dann werden wir sehen, ob und in welcher Form ich diese Erfahrungen beim Bürokratieabbau in Brüssel weiter einbringe.“

Auch der Fraktionschef der Konservativen im Parlament, der Niederbayer Manfred Weber, will eine Verlängerung für das Ehrenamt zum Bürokratieabbau: „Wenn er bereit ist, würde mich das sehr freuen. Das ist aber seine persönliche Entscheidung.“ Derzeit arbeitet Stoibers Gruppe am umfangreichen Abschlussbericht. Nach offiziellen Angaben sparte der Bürokratieabbau der Wirtschaft bisher 32,9 Milliarden Euro.  

cd

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