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Wehr sich gegen die Kritiker seiner Gesundheitsreform: US-Präsident Barack Obama.

Kampf um Gesundheitsreform: Obama greift Kritiker an

Washington - US-Präsident Barack Obama hat seine geplante Gesundheitsreform gegen heftige Kritik verteidigt und eindringlich vor Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gewarnt.

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Erfolg für Obama bei Gesundheitsrefom

“Wenn wir nicht handeln, werden diese Kosten für die US-Wirtschaft verheerend sein“, sagte Obama in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache am Samstag. Nach Angaben seiner Berater zeigt sich der Präsident bereit, auf seine Forderung nach dem Aufbau einer staatlichen Krankenkasse zu verzichten.

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Obama erklärte, die steigenden Gesundheitskosten schwächten seit Jahrzehnten Familien, Unternehmen und die Wirtschaft. Die Versicherungen hingegen täten alles, um eine Reform zu verhindern.

Der Präsident lobte ausdrücklich die Abstimmung im Finanzausschuss des Senats, bei der sich eine Mehrheit der Senatoren für eine Gesundheitsreform aussprach. Auch eine Republikanerin hatte der Gesetzesvorlage zugestimmt, die Millionen unversicherten Amerikanern Zugang zu einer Krankenversicherung gewähren soll.

Gesundheitslobby gegen Reform

Die Gesundheitslobby sprach sich jedoch vehement gegen das Gesetz aus und startete eine negative Werbekampagne. Obama bezog sich in seiner Ansprache indirekt auf diese Negativkampagne. Die Gesundheitsindustrie sende “täuschende und unehrliche“ Werbebotschaften, kritisierte der Präsident. Geld und Lobbyisten würden auf den Kapitolshügel geschickt und Studien finanziert, “um das amerikanische Volk in die Irre zu führen“.

Die Versicherer erklärten am Samstag, sie unterstützten eine Reform des Gesundheitssystems. Verschiedene Studien hätten jedoch gezeigt, dass einige der derzeitigen Vorschläge mit erheblichen Kostensteigerungen für Familien und Arbeitnehmer verbunden seien.

Obamas Beraterin Valerie Jarrett sagte, der Präsident halte die Einführung einer staatlichen Krankenkasse neben den privaten Versicherungsgesellschaften nach wie vor für die beste Option, bestehe jedoch nicht darauf. Auch der Stabschef des Weißen Hauses, Rahm Emanuel, erklärte, eine staatliche Krankenkasse sei nicht Kern der Gesundheitsreform.

Höchst umstrittenes Obama-Projekt

Die geplante Reform, eines der wichtigsten innenpolitischen Vorhaben Obamas, ist in den USA sehr umstritten. Die Republikaner kritisieren unter anderem, damit würden Patienten mit gestiegenen Kosten konfrontiert und die Regierung werde auf die medizinische Behandlung Einfluss nehmen.

AP

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