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Merkur-Politikchef Mike Schier.

Streit mit der Türkei

Kommentar: Der Abzug aus Incirlik naht

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Der Türkei scheint weiter wenig an einer funktionierenden Nato-Partnerschaft gelegen. Es ist ein Unding, dass Bundestagsabgeordnete deutsche Soldaten am Standort Incirlik nicht besuchen dürfen. Ein Kommentar von Merkur-Politikchef Mike Schier.

Angesichts des Ärgers um US-Präsident Trump ging die Nachricht fast ein wenig unter: Auch sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan scheint weiter wenig an einer funktionierenden Nato-Partnerschaft gelegen: Obwohl die lange zurückhaltende Angela Merkel endlich deutlich wird, schaltet er im Streit um das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei der Bundeswehr in Incirlik weiter auf stur. Vieles deutet darauf hin, dass sich der Bundestag in der kommenden Woche mit einer Verlegung der Soldaten beschäftigt. Statt vom Nato-Land Türkei aus, dürften die Aufklärungsflugzeuge dann von Jordanien aus starten. Symbolischer kann eine Entfremdung kaum sein.

Erdogan geht es um permanente Provokation

Es steht außer Frage, dass Abgeordnete, die über Einsätze im Ausland entscheiden, Zugang zur Bundeswehr haben müssen. Erdogan bemühte sich gar nicht, ein solches Parlaments-Prinzip (von dem er vermutlich wenig hält) zu verstehen. Ihm geht es um permanente Provokation vermeintlicher Partner. Schließlich garantiert ihm der Streit die vom Patriotismus getragene Unterstützung daheim.

Doch längst handelt es sich nicht mehr um ein bilaterales Ärgernis: Mit dem offiziellen Eintritt der Nato in die Anti-IS-Koalition muss sich die Türkei inzwischen vom ganzen Bündnis fragen lassen, ob innenpolitische Befindlichkeiten wichtiger sind als der Erfolg im Anti-Terrorkampf.

Lesen Sie auch: Bundeswehr-Abzug? Erdogan: „Dann sagen wir eben auf Wiedersehen“

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