+
Merkur-Politikchef Mike Schier.

Streit mit der Türkei

Kommentar: Der Abzug aus Incirlik naht

  • schließen

Der Türkei scheint weiter wenig an einer funktionierenden Nato-Partnerschaft gelegen. Es ist ein Unding, dass Bundestagsabgeordnete deutsche Soldaten am Standort Incirlik nicht besuchen dürfen. Ein Kommentar von Merkur-Politikchef Mike Schier.

Angesichts des Ärgers um US-Präsident Trump ging die Nachricht fast ein wenig unter: Auch sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan scheint weiter wenig an einer funktionierenden Nato-Partnerschaft gelegen: Obwohl die lange zurückhaltende Angela Merkel endlich deutlich wird, schaltet er im Streit um das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei der Bundeswehr in Incirlik weiter auf stur. Vieles deutet darauf hin, dass sich der Bundestag in der kommenden Woche mit einer Verlegung der Soldaten beschäftigt. Statt vom Nato-Land Türkei aus, dürften die Aufklärungsflugzeuge dann von Jordanien aus starten. Symbolischer kann eine Entfremdung kaum sein.

Erdogan geht es um permanente Provokation

Es steht außer Frage, dass Abgeordnete, die über Einsätze im Ausland entscheiden, Zugang zur Bundeswehr haben müssen. Erdogan bemühte sich gar nicht, ein solches Parlaments-Prinzip (von dem er vermutlich wenig hält) zu verstehen. Ihm geht es um permanente Provokation vermeintlicher Partner. Schließlich garantiert ihm der Streit die vom Patriotismus getragene Unterstützung daheim.

Doch längst handelt es sich nicht mehr um ein bilaterales Ärgernis: Mit dem offiziellen Eintritt der Nato in die Anti-IS-Koalition muss sich die Türkei inzwischen vom ganzen Bündnis fragen lassen, ob innenpolitische Befindlichkeiten wichtiger sind als der Erfolg im Anti-Terrorkampf.

Lesen Sie auch: Bundeswehr-Abzug? Erdogan: „Dann sagen wir eben auf Wiedersehen“

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Die Grünen vor der Bundestagswahl: Angst vor der bösen Überraschung
Flucht, Verkehrswende, Fipronilskandal – eigentlich hätten die Grünen gute Voraussetzungen für einen Wahlkampf. Doch die Partei kommt nicht vom Fleck. Nach der Wahl …
Die Grünen vor der Bundestagswahl: Angst vor der bösen Überraschung
Brief nicht abgeschickt? So können Sie Ihre Stimme noch per Briefwahl abgeben
Sie haben die Briefwahlunterlagen zu Hause, aber komplett vergessen, sie zur Post zu bringen? Hier erfahren Sie, wie Sie trotzdem noch per Briefwahl Ihre Stimme abgeben …
Brief nicht abgeschickt? So können Sie Ihre Stimme noch per Briefwahl abgeben
Neueste Umfrage: AfD als einzige Partei im Aufwind
Die jüngste Wahlumfrage sieht die AfD als große Gewinnerin. Die AfD legt darin weiter zu - alle anderen Parteien stagnieren oder verlieren Zustimmung.
Neueste Umfrage: AfD als einzige Partei im Aufwind
Nordkorea droht mit Wasserstoffbomben-Test über dem Pazifik
Der Krieg der Worte eskaliert weiter. Kim Jong Un bezeichnet Trump nun als dementen Greis, den er mit Feuer bändigen wolle. Nach den USA kündigt auch die EU neue …
Nordkorea droht mit Wasserstoffbomben-Test über dem Pazifik

Kommentare