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Markus Rinderspacher führt die SPD im Landtag.

"Fehlendes Problembewusstsein"

Riesen Zoff um Sozialbericht

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München – Der Sozialbericht der Staatsregierung sorgt für Ärger im Landtag. Die SPD kritisiert "fehlendes Problembewusstsein" von Ministerin Müller.

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisierte am Dienstag Zeitpunkt und Art, aber auch den Ton der Veröffentlichung. Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hatte den Bericht am Freitag nicht mit einer Pressekonferenz, sondern nur per Mitteilung publik gemacht.

Rinderspacher reagierte mit Unverständnis: „Eigentlich sollte dieser Bericht ein Hochamt für die bayerische Sozialministerin sein.“ Stattdessen habe Müller ohne Vorwarnung einen Brückentag ausgewählt, um eine „Jubelarie“ abzusetzen. Es sei zwar richtig, dass die bayerischen Armutszahlen vergleichsweise gut sind, sagte der SPD-Mann. „Aber ich erwarte von der Sozialministerin, dass sie wenigstens ein Problembewusstsein anklingen lässt.

Emilia Müller betonte auf Anfrage, die Veröffentlichung des Berichts sei „der Beginn und nicht das Ende eines Diskussionsprozesses“. Sie bot an, ihn im Sozialausschuss des Landtags vorzustellen und zu diskutieren. Den Vorwurf, ihre Darstellung sei zu positiv, wies sie zurück. Bayern habe in vielen Feldern nun einmal eine Spitzenposition. Auf den 245 Seiten würden aber „selbstverständlich auch die bestehenden Problemfelder behandelt.“  

mik

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