+
Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen wollen im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen.

Besuchsverbot für Abgeordnete

Lammert hält Bundeswehr-Abzug aus Incirlik für denkbar

Berlin - Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei hält Bundestagspräsident Norbert Lammert einen Rückzug der Bundeswehr für eine Option.

"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

Die türkische Regierung ist verärgert über eine Resolution des Bundestags, in der die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.

Lammert machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Maas: „SPD kann sich nicht wie trotziges Kind verhalten“
Noch immer streiten die Parteien, wer der Schuldige für das Scheitern von Jamaika ist - unterdessen könnte eine bereits abgeschriebene Lösung wieder aktuell werden. Alle …
Maas: „SPD kann sich nicht wie trotziges Kind verhalten“
„Habe mich den Ratschlägen gebeugt“ - Seehofer erklärt seinen Sinneswandel
Am Donnerstagnachmittag hatte es schon geheißen, die Zukunft von Horst Seehofer in der CSU stehe fest. Am Ende kam es anders - aber Seehofer lässt Raum für …
„Habe mich den Ratschlägen gebeugt“ - Seehofer erklärt seinen Sinneswandel
EU-Ratspräsident Tusk trifft Premierministerin May
Brüssel (dpa) - Auf der Suche nach einem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen trifft sich EU-Ratspräsident Donald Tusk erneut mit der britischen Premierministerin …
EU-Ratspräsident Tusk trifft Premierministerin May
Simbabwes neuer Präsident Mnangagwa wird vereidigt
Mnangagwa soll das Land bis zu den für nächstes Jahr geplanten Wahlen führen. Der 75-Jährige gehört seit Jahrzehnten zur politischen Elite des Landes im südlichen …
Simbabwes neuer Präsident Mnangagwa wird vereidigt

Kommentare