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121 Afghanen wurden vergangenes Jahr per Flugzeug nach Kabul abgeschoben. 56 davon kamen aus Bayern.

Innenminister Joachim mit klarer Linie

Strikte Abschiebung? Das plant Bayern mit Flüchtlingen

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121 Afghanen sind im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden. Knapp die Hälfte davon aus Bayern. Geplant waren deutlich mehr. 

München – Eine Sammelabschiebung nach Afghanistan kostet rund 300 000 Euro. Ganz egal, ob an Bord der Charter-Maschine 50 Flüchtlinge sitzen oder 15. In der Vergangenheit waren es häufig eher 15 als die geplanten 50. Einmal saßen sogar nur 13 Afghanen in einem Flugzeug, das Richtung Kabul startete. Denn häufig tauchen Asylbewerber ab, wenn sie frühzeitig von einem Abschiebetermin erfahren. Doch selbst bei nur halbvoll besetzten Flugzeugen sei es nie eine Option, die Abschiebung ganz abzusagen, erklärt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. „Die finanzielle Frage wird bei Rückführmaßnahmen nicht gestellt. Da geht es um Durchsetzung von Recht.“ Zudem wären auch die Stornierungsgebühren für einen organisierten Flug sehr hoch. Vor allem aber wolle man nicht das Signal senden, dass Abschiebungen durch Abtauchen verhindert werden könnten.

Die Kosten für die Sammelabschiebungen übernimmt Frontex, die europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache. Die Organisation der Flüge ist allerdings Sache von Bund und Ländern. Die Bundesländer entscheiden, wer für Abschiebungen in Frage kommt. Nach Afghanistan kommen rechtlich genau drei Personengruppen in Frage: Asylbewerber, die als Gefährder eingestuft werden. Asylbewerber, die bei der Klärung ihrer Identität nicht mitwirken. Und verurteilte Straftäter. Eine bestimmte Höhe des Strafmaßes sei allerdings nicht vorgegeben, teilt das bayerische Innenministerium mit. Auch das Bundesministerium räumt ein, die Bandbreite der Straftaten sei sehr groß. An Bord der Flugzeuge sitzen Gewalttäter und Vergewaltiger, aber auch Flüchtlinge die wegen Diebstahls verurteilt wurden. Wer letztendlich abgeschoben wird, entscheiden die Ausländerbehörden – nach genauer Prüfung jedes Einzelfalls, wie das bayerische Innenministerium betont.

An den Flughäfen gibt es fast immer Proteste gegen die Sammelabschiebungen nach Afghanistan.

Allein im vergangenen Jahr wurden 121 abgelehnte Afghanen aus ganz Deutschland zurückgeflogen nach Kabul. 56 – knapp die Hälfte davon – kamen aus Bayern. Zahlen, wie viele abgelehnte Asylbewerber tatsächlich in den Abschiebeflugzeugen hätten sitzen sollen, gibt es nicht. Laut Bundesinnenministerium haben sich Afghanistan und Deutschland auf einen Richtwert von etwa 50 Menschen pro Flug geeinigt. Um die Maschinen möglichst voll nach Kabul zu schicken, sind im vergangenen Jahr die gesetzlichen Bedingungen für die Abschiebehaft nachgebessert worden, berichtet die Sprecherin. „Abgelehnte Asylbewerber können nun länger und einfacher in Abschiebehaft genommen werden.“ Bayern versucht, für so viele Personen wie möglich im Vorfeld einer geplanten Abschiebung Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam zu erwirken. Nach Asylbewerbern, die abtauchen, wird gefahndet.

Video: Wie entscheiden Beamte die Abschiebung von Asylbewerbern?

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Obwohl sich die Sicherheitslage in Afghanistan drastisch verschlechtert hat – 2017 gabe es mehr als 20 schwere Anschläge mit mehr als 500 Toten – kündigte Bayerns Innenminister Joachim (CSU) gestern gegenüber Merkur an, Abschiebungen nach Afghanistan konsequent fortzusetzen. Er verweist auf die Einschätzung des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums, nach der Abschiebungen nach Afghanistan möglich seien. „Ein Rechtsstaat darf sich nicht darauf beschränken, Entscheidungen auf dem Papier zu produzieren“, betonte Herrmann. „Das erwarten die Bürger in Bayern völlig zu Recht – zumal es um drei Personengruppen geht, die in unserem Land ein klares Sicherheitsproblem darstellen.“

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Heute soll in Düsseldorf erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan starten. Nach Informationen des Flüchtlingsrats sind neun Asylbewerber aus Bayern an Bord, nur zwei davon seien Straftäter. Den anderen sieben würden die Ausländerbehörden Identitätstäuschung vorwerfen. Das, betont ein Flüchtlingsratssprecher, sei in den meisten Fällen „zweifelhaft und regelrecht an den Haaren herbeigezogen“.

Video: Glomex

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