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Die Bundstagswahl findet voraussichtlich am 22. September statt.

Hessen, Bund und Bayern

Super-Wahlsonntag am 22. September?

München – Deutschland steuert offenbar auf einen Super-Wahlsonntag am 22. September zu. An diesem Sonntag könnten zeitgleich die Bundestagswahl sowie die Landtagswahl in Hessen und womöglich auch in Bayern stattfinden.

Hinweise darauf verdichteten sich am Dienstag mit der Ankündigung der hessischen Landesregierung, die Wahl des Wiesbadener Landtags auf jeden Fall mit der Bundestagswahl zusammenzulegen. Damit gerät auch Bayern unter Zugzwang, das bisher auf einem eigenen Wahltermin beharrte, mit diesem Wunsch aber auf große Probleme stößt.

Allgemein erwartet wird, dass Bundespräsident Joachim Gauck – auf Vorschlag des Bundesinnenministers – die Bundestagswahl auf den 22. September legt. Am darauffolgenden Sonntag, 29. September, sind in mehreren SPD-regierten Ländern Herbstferien, weshalb Rot-Grün diesen Wahltermin strikt ablehnt und sogar mit Klage droht. Bestünde die Münchner Landesregierung zur Betonung der bayerischen Staatlichkeit weiter auf einem eigenen Landtagswahltermin, könnte dies nach Lage der Dinge nur der 8. September sein, denn: einen späteren Termin als die Bundestagswahl lehnt die Koalition in München ebenso ab wie einen Landtagswahltermin, der nur eine Woche von der Bundestagswahl entfernt liegt. Eine solch enge zeitliche Abfolge sei der Bevölkerung nicht vermittelbar, heißt es. Doch auch gegen den 8. September erheben sich gravierende Einwände: An diesem Sonntag ist Bayern noch in den Sommerferien; eine Klage gegen diesen Termin beim Bayerischen Verfassungsgericht gilt als nicht chancenlos.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Wie unsere Zeitung erfuhr, spielte das Thema auch im CSU-Parteivorstand am Montag eine erhebliche Rolle. Mehrere Teilnehmer, darunter der CSU-Ehrenvorsitzende Stoiber, sprachen sich demnach für den 8. September aus, doch habe Ministerpräsident Horst Seehofer zurückhaltend darauf reagiert. Seehofer ließ durchblicken, dass er sich sehr darüber ärgere, dass der von der CSU gestellte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nicht stärker für einen Bundestagswahltermin am 29. September gekämpft habe. Dann hätte Bayern bequem am 15. September wählen können.

Stattdessen spricht nun viel für den 22. September als kleinstes Übel, auch wenn die zeitgleich stattfindende Bundestagswahl mehr Wähler an die Urnen locke, was Rot-Grün in Bayern tendenziell helfen könnte. Ein Sprecher der Staatskanzlei sagte am Dienstag auf Anfrage, dass das bayerische Kabinett vor einer Entscheidung über den Wahltermin abwarte, welchen Tag der Bundespräsident für die Bundestagswahl festsetzt.

geo

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