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Bei der Sicherheitskonferenz in München werde Syrien eine „durchgehende Rolle“ spielen, sagte Leiter Wolfgang Ischinger.

Tagung vom 12. bis 14. Februar in München

Syrien zentrales Thema bei Sicherheitskonferenz

München - Flüchtlingskrise, Krieg, Terror - die zahlreichen Konflikte in der Welt bescheren der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr massiven Zulauf. Syrien bildet einen wichtigen Punkt bei dem hochkarätigen Treffen.

In den Bemühungen um einen Frieden in Syrien hält der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger notfalls auch militärischen Druck für geboten. Syrien werde bei der dreitägigen Konferenz vom 12. bis 14. Februar eine „durchgehende Rolle“ spielen, sagte Ischinger am Freitag in München. Die internationale Gemeinschaft müsse mit einer Stimme sprechen und einen Stufenplan festlegen. „Wenn es gar nicht anders geht“, könne es nötig sein, auch militärische Macht einzusetzen, um einen Frieden zu erzwingen. Europa habe zu lange weggesehen und trage Mitverantwortung für die menschliche Katastrophe in dem Land.

Die zahlreichen ungelösten Konflikte weltweit verschaffen dem Treffen in diesem Jahr einen besonderen Ansturm. „Die zunehmende Zahl der regionalen und globalen Krisen und die zunehmende Grenzenlosigkeit ist ein roter Faden durch die Themen der diesjährigen Sicherheitskonferenz“, sagte Ischinger. Mit 70 Millionen Flüchtlingen weltweit gebe es einen „historischen Rekord“.

Zu dem weltweit wichtigsten informellen Treffen zur Sicherheitspolitik kommen mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 60 Außen- und Verteidigungsminister nach München. Zudem werden knapp ein Dutzend Spitzenvertreter von internationalen Organisationen sowie 35 Chefs großer Unternehmen erwartet, unter ihnen Siemens-Chef Joe Kaeser. Viele Themen seien ohne den Sachverstand der Wirtschaft nicht zu behandeln, etwa Cybersicherheit und Energie, Klima und Gesundheit, sagte Ischinger. „Wir reden ja nicht nur über Panzer, Raketen und Bürgerkrieg.“ Das Zika-Virus, aber auch Ebola erinnerten daran, dass Erreger aus anderen Kontinenten „in Windeseile auch hier in Europa auftreten können“.

Treffen der Geheimdienst-Chefs

Erstmals werden bei der Sicherheitskonferenz Geheimdienstchefs auf der Bühne miteinander diskutieren. „Das wäre vor ein paar Jahren auch für mich undenkbar gewesen“, sagte Ischinger. Mit dabei sei der Chef des britischen Geheimdienstes. „Vor ein paar Jahren kannte man nicht mal den Namen des britischen Geheimdienstchefs.“

Russlands Präsident Wladimir Putin kommt zwar nicht, dafür aber Regierungschef Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko steht ebenso auf der Teilnehmerliste wie US-Außenminister John Kerry.

Ferner haben etwa König Abdullah II. von Jordanien, der polnische Präsident Andrzej Duda und der irakische Premierminister Haider al-Abadi ihre Teilnahme zugesagt. Von der Bundesregierung sind fünf Kabinettsmitglieder dabei, darunter Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird die Konferenz mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eröffnen. Frankreich ist ferner durch Premierminister Manuel Valls und Außenminister Laurent Fabius vertreten.

Lesen Sie hierzu auch: Siko-Chef will mit dem IS sprechen

dpa

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