Taiwan: Moderne Demokratie ohne diplomatische Beziehungen
Taiwan ist ein moderner Industriestandort mit internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Diplomatisch ist es aufgrund der Ein-China-Politik aber isoliert. Peking sieht die Insel als Teil der Volksrepublik China an.
Taiwan ist eine Insel, die im Westpazifik 160 Kilometer vor der südchinesischen Küste liegt. Es ist etwa so groß wie die Niederlande und hat 23,6 Millionen Einwohner. Die Insel ist vulkanischen Ursprungs; zwei Drittel sind gebirgig, vor allem die Ostküste. Großstädte, Häfen und Agrarland liegen daher vor allem entlang der flachen Westküste, die an die Taiwanstraße grenzt. Das Klima ist subtropisch mit viel Regen und gelegentlichen Taifunen.
Der Status Taiwans mit der Hauptstadt Taipeh ist seit Jahrzehnten aus historischen Gründen in der Schwebe. Die Regierung in Peking sieht Taiwan als untrennbaren Teil der Volksrepublik China an. De facto verwaltet sich Taiwan selbst unter dem Namen „Republik China“. Taipeh erklärt sich aber nicht formal für unabhängig und unterhält mit den meisten Staaten der Welt keine diplomatischen Beziehungen. Laut der Ein-China-Politik der Volksrepublik gibt es auf der Welt nur ein China. Wer mit Peking diplomatische Beziehungen unterhält, darf wiederum keine solchen Beziehungen mit Taipeh pflegen. Nur wenige Staaten, darunter der Heilige Stuhl im Vatikan, erkennen Taipeh anstelle von Peking an.
Aus Sicht Pekings ist Taiwan seit 1949 eine abtrünnige Provinz. Damals flüchteten die unterlegenen Nationalisten der Kuomintang-Partei vor Maos Kommunistischer Partei auf die Insel. Sie bauten dort ein Staatswesen auf, das sie „Republik China“ nannten - wie den Staat, den sie bis zum Zweiten Weltkrieg und auch noch während des Bürgerkriegs offiziell regiert hatten, damals mit der Hauptstadt Nanking.
China akzeptiert bislang den den Status Quo, solange sich Taiwan sich nicht für unabhängig erklärt. Peking strebt aber grundsätzlich eine Wiedervereinigung an, und hat dafür auch Gewalt nie ausgeschlossen. Die Qualität der Beziehungen zwischen Volkspreublik China und Taiwan schwankt je nach den jeweiligen politischen Verhältnissen. Generell gelten die Nationalisten der Kuomintang-Partei heute als chinafreundlicher als die Demokratische Fortschrittspartei (Democratic Progressive Party, DPP) der aktuellen Präsidentin Tsai Ing-wen. Die DPP hatte sich in der Vergangenheit für eine Unabhängigkeit Taiwans ausgesprochen, diesen Anspruch aber inzwischen aufgegeben.
Die Geschichte Taiwans
Taiwan hat eine bewegte Geschichte mit vielen Machtwechseln hinter sich. 1517 wurde die Insel von den Portugiesen entdeckt. Trotzdem blieb sie bis zum Anfang des 17. Jahrhunderts fast ausschließlich von malayo-polynesischen Völkern bewohnt. In jener Zeit ließen sich allmählich auch chinesische Siedler auf Taiwan nieder. Zeitgleich gründeten die Niederländer eine Kolonie auf der Insel, die für etwa 40 Jahre bestand.
Bei dem Zusammenbruch der chinesischen Ming-Dynastie ab 1644 flohen Ming-Loyalisten vor den Eroberern der mandschurischen Qing-Dynastie nach Taiwan und übernahmen dort die Kontrolle. Dabei verjagten sie die holländischen Kolonialisten. 1683 besetzen Qing-Soldaten den Norden und die Westküste - doch erst zweihundert Jahre später erklärte die Qing-Dynastie Taiwan 1883 offiziell zur Provinz des Qing-Reiches. Auch dies währte nicht lange. Das Qing-Reich verlor den chinesisch-japanischen Krieg. 1895 musste die Qing-Dynastie im Vertrag von Shimonoseki Taiwan als Kolonie an Japan abtreten. Japan betrachteten die Insel damals als Vorbild für weitere Kolonien und bemühte sich, Wirtschaft, Infrastruktur und Kultur der Insel zu fördern.
Nach der Kapitulation Japans 1945 aber fiel Taiwan an die Nationalisten der Kuomintang zurück, die damals die Regierung Chinas stellten. Die Kuomintang (KMT) aber verlor den anschließenden Bürgerkrieg gegen die Kommunisten; ihre Funktionäre um „Generalissimus“ Chiang Kai-shek und die KMT-Soldaten flüchteten über das Meer nach Taiwan, gefolgt von 1,2 Millionen Chinesen. Diese wurden auf der Insel als „Waishengren“ bezeichnet: „Menschen von außerhalb der Provinz“. Die KMT etablierte auf Taiwan die Republik China, während Mao Zedong im Oktober 1949 in Peking die Volksrepublik China ausrief. Die Kommunisten sahen damals davon ab, Taiwan zu erobern. Aber seitdem betrachtet die Volksrepublik die Insel als abtrünnige Provinz.
Auf Taiwan folgte anschließend eine jahrzehntelange Diktatur des Kuomintang-Regimes. Bis 1987 herrschte die KMT per Kriegsrecht und Ausnahmezustand. Die lokale Bevölkerung, Sprache und Kultur wurden dabei systematisch unterdrückt, während die chinesische Kultur aus dem Festland als Ideal verbreitet wurde. Die „Waishengren“ wurden zur neuen Machtelite in der Republik China, obwohl sie zahlenmäßig nur eine kleine Minderheit stellten.
Internationale Anerkennung Taiwans
Lange Zeit beharrten sowohl die Volksrepublik als auch die Republik China auf dem Standpunkt, dass sie selbst die einzig legitime Vertreterin Chinas seien. Anderen Staaten wurde somit untersagt, zur jeweils anderen Regierung diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Auf internationaler Ebene wurde zunächst vielfach die Republik China auf Taiwan als rechtmäßige Vertretung des chinesischen Staates anerkannt. Die Westmächte unterhielten ausschließlich diplomatische Beziehungen mit Taipeh. Die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Paktes stellten sich indes auf die Seite der Volksrepublik. 1945 gründete die Republik China die Vereinten Nationen mit und sicherte sich einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. In den folgenden Jahrzehnten sah sich Taiwan jedoch immer mehr isoliert.
Als erstes westliches Land änderte Frankreich 1964 seine China-Politik. Präsident Charles de Gaulle brach alle diplomatischen Beziehungen zur Republik China ab, um stattdessen mit Peking zu verhandeln. Diesem Beispiel folgten immer mehr Länder. 1971 musste Taiwan nach einer Abstimmung der UN-Generalversammlung seine Mitgliedschaft in der UNO aufgeben. Fast alle europäischen Länder hatten dafür gestimmt, die Volksrepublik zur einzig legitimen Vertreterin Chinas zu ernennen. Sogar die USA, die sich lange als Schutzmacht der Republik China betrachteten, lösten sich 1979 von Taiwan - ein Schock für Taipeh. Allerdings sicherte Washington Taipeh in ihrem „Taiwan Relations Act“ weiterhin militärische Unterstützung zu, die bis heute anhält.
Die Demokratisierung Taiwans
Im März 1978 trat Chiang Ching-kuo die Nachfolge seines 1975 verstorbenen Vaters Chiang Kai-shek als Präsident der Republik China an. Chiang Ching-kuo, von Unterstützern auch CCK genannt, hatte mehrere Jahre in der Sowjetunion verbracht, dort auch Sympathien gegenüber dem Kommunismus gezeigt und eine Russin geheiratet. Dennoch verstand er, dass eine Demokratisierung des politischen Systems geboten war. Es folgte eine langsame politische Öffnung. 1987 hob CCK das Kriegsrecht auf, erlaubte Reisen nach Festlandchina und ließ mit der DPP die erste Oppositionspartei zu einer Wahl zu. Auch die Pressefreiheit kehrte zurück auf die Insel. Viele lokale Sprachen und Dialekte erlebten eine Renaissance. CCK starb 1988; ihm folge sein Vizepräsident Lee Teng-hui ins Amt - der erste auf Taiwan geborene Präsident der Neuzeit. Lee war zudem der erste, der sich einer Direktwahl stellte - und im Amt bestätigt wurde.
Der Taiwan-Konflikt bis in die Moderne
Mit der Öffnung in den achtziger Jahren begann auch der wirtschaftliche Aufstieg Taiwans zu einem der „asiatischen Tiger“. Zugleich erfolgte eine Annhäherung an das pragmatischer agierende China Deng Xiaopings. Deng ließ taiwanisches Kapital ins Land, und so errichteten viele taiwanische Unternehmer Fabriken in Südchina. Viele von ihnen sind bis heute sehr erfolgreich dort aktiv.
Ungeklärt blieb die Frage des „einen China“. Doch dazu fanden beide Seiten einen Kompromiss, den so genannten „Konsens von 1992“. Vom 28. bis 30. Oktober 1992 diskutierten Beamte beider Seiten in Hongkong über ihre jeweiligen Standpunkte in der Ein-China-Frage. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass beide Parteien sich einig seien, dass es nur „ein China“ gebe, von dem sowohl Taiwan als auch das chinesische Festland ein Teil seien. Allerdings hätten Republik und Volksrepublik verschiedene Ansichten dazu, wie dieses „eine China“ strukturiert sei. Dieser Konsens ist bislang die Basis des Status Quo. In jener Zeit ließ die Republik China den Anspruch der Alleinvertretung für ganz China fallen. Umgekehrt hält Peking an diesem Alleinvertretungsanspruch aber fest.
Im umstrittenen „Anti-Abspaltungsgesetz“ von 2015 behielt sich die Volksrepublik auch juristisch militärische Mittel für den Fall vor, dass Taiwan sich formal vom Festland abspalte. Darin heißt es, China könne mit „notwendigen Maßnahmen“ auf Sezessionsbestrebungen Taiwans reagieren. Das Gesetz wurde ohne Gegenstimme im Nationalen Volkskongress angenommen. Das Gesetz stieß damals weltweit auf Kritik. Laut Peking sollte die neue Regelung aber lediglich eine friedliche Wiedervereinigung fördern. Parallel warb Peking in Taiwan für eine Wiedervereinigung nach dem in Hongkong und Macau angewandten Konzept „Ein Land, zwei Systeme“. Demnach dürfe Taiwan nach einer Vereinigung mit dem chinesischen Festland ein anderes politisches System besitzen und Freiheiten im wirtschaftlichen, rechtlichen und finanziellen Bereich beibehalten. Taiwan lehnte dies bisher ab. Nach der Verabschiedung eines harschen Sicherheitsgesetzes und einer Wahlrechtsreform durch Peking in Hongkong dürfte das Modell für Taiwan nun erst recht nicht mehr in Frage kommen.
Wegen der Ein-China-Politik ist Taiwan aus allen internationalen Organisationen ausgeschlossen. Die Republik China scheiterte regelmäßig mit dem Versuch, Gremien wie der Weltgesundheitsorganisation WHO beizutreten. Bei Olympischen Spielen tritt die Mannschaft Taiwans unter dem Namen „Chinese Taipei“ an.
Aktuelle Beziehung zwischen China und Taiwan
Während die DPP aus der Unabhängigkeitsbewegung entstand, setzt die KMT bis heute eher auf eine Annäherung an das Festland. So verkündete der frühere KMT-Präsident Ma Ying-jeou 2008, dass er sich einen Dialog mit der Volksrepublik basierend auf dem 1992-Konsens wünsche. Im Jahr 2010 unterzeichneten China und Taiwan das „Rahmenabkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit“, das eine schrittweise Senkung und Abschaffung von Zöllen vorsah. 2015 kam es zu einem historischen Moment, als sich Ma Ying-jeou mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Singapur traf. Dabei reichten sich die beiden Politiker sogar in einem symbolischen Akt die Hand. Seit dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 hatte es kein Treffen der beiden Staatsoberhäupter mehr gegeben.
Mit dem Regierungsantritt der DPP-Präsidentin Tsai Ing-wen 2016 kühlte sich das Verhältnis jedoch wieder ab. Da sich die Politikerin bei ihrem Amtsantritt nicht zu dem 1992-Konsens bekannte, kappte Peking kurzerhand die Kommunikation zu Taiwan. Die DPP wiederum will eine wirtschaftliche und politische Abhängigkeit von China unbedingt vermeiden. Forderungen aus dem eigenen Lager nach einer Unabhängigkeitserklärung lehnte Tsai jedoch stets ab. 2020 wurde Tsai im Amt bestätigt.
Taiwan: Wirtschaftlicher Aufstieg zum Technologie-Standort
Während der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts erlebte Taiwan ein starkes Wirtschaftswachstum, was auch als „Taiwan-Wunder“ bezeichnet wird. Als sogenannter „Asiatischer Tiger“ entwickelte sich Taiwan zu einem bedeutenden Industrie- und Technologiestandort. Die Industrialisierung Taiwans begann mit der Leichtindustrie - etwa Textilien oder einfache Maschinen. Aber es arbeitete sich rasch die Wertschöpfungskette hinauf über Radios und andere elektronische Geräte hin zu Computern, integrierten Schaltkreisen, Chips und Halbleitern. Die Technologie-Exporte wuchsen stark. Schätzungsweise 90 Prozent aller Laptops weltweit werden heute in Taiwan produziert, darunter auch Markenprodukte wie Apple oder Acer.
International hat sich Taiwan daher zu einem wichtigen Handelspartner entwickelt – auch für Deutschland. In Taiwan befinden sich mehr als 260 deutsche Unternehmen, während sich hierzulande wiederum um die 200 taiwanische Firmen aktiv sind. Allerdings erkennt auch Deutschland die Republik China offiziell nicht als Staat an. Statt mit einer Botschaft ist Berlin mit drei inoffiziellen amtlichen Vertretungen in Taipeh zu finden, darunter dem Deutschen Institut.