Termine im Februar: Olympische Winterspiele, Berlinale und Änderungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
Die heiß diskutierten Winterspiele in Peking beginnen, die Berlinale öffnet ihre Tore unter Corona-Bedingungen und die Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes könnte Folgen für Soziale Netzwerke haben.
Berlin - Die heiß diskutierten Winterspiele in Peking beginnen, die Berlinale öffnet ihre Tore unter Corona-Bedingungen und die Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes könnte Folgen für Soziale Netzwerke haben. Das bringt der Februar:
Hass im Netz
Zum 1. Februar tritt das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Das Gesetz verpflichtet soziale Netzwerke wie Youtube und Facebook dazu, strafbare Inhalte rasch zu sperren oder zu löschen. Durch die Reform müssen nun bestimmte, besonders schwere Straftaten von den Anbietern an das Bundeskriminalamt gemeldet werden, wenn es eine Beschwerde gab.
Das Bundesamt für Justiz vertritt seit längerem die Auffassung, dass das Gesetz auch für den Messengerdienst Telegram gilt. Insbesondere Anhänger der Corona-Leugner-Szene nutzen den Dienst nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz für die Verbreitung ihrer Botschaften und zur Mobilisierung für Demonstrationen und Veranstaltungen.
Berlinale
Die Filmfestspiele in Berlin sollen in diesem Jahr trotz gestiegener Corona-Infektionszahlen wieder mit Publikum stattfinden. Vom 10. bis zum 20. Februar werden in der Hauptstadt verschiedene Filme gezeigt. Ins Rennen um den Goldenen Bären geht unter anderem der neue Film des Regisseurs Andreas Dresen («Gundermann»). «Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush» erzählt, wie die Mutter des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz um dessen Freilassung kämpft.
In den Kinos sollen bestimmte Regeln gelten: Zutritt sollen nur Menschen haben, die gegen das Coronavirus geimpft oder genesen sind. Zusätzlich werden ein negativer Corona-Test und eine Maske benötigt. Außerdem soll nur etwa die Hälfte der Plätze besetzt werden.
Olympia
In Peking werden am 4. Februar die Olympischen Winterspiele eröffnet. Bis zum 20. Februar messen sich Athletinnen und Athleten aus aller Welt. Bereits im Vorfeld gab es heftige Debatten, zum Beispiel zu den strikten Corona-Richtlinien und zu einem möglichen Boykott der Spiele wegen der Menschenrechtslage im Land.
Die Athleten und andere Teilnehmer der Winterspiele dürfen sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen, um ein Einschleppen des Coronavirus zu verhindern. Auch müssen sie täglich PCR-Tests machen lassen. Ausländische Zuschauer sind ohnehin nicht zugelassen. (dpa)