Innenminister Thomas de Maizière.
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Innenminister Thomas de Maizière.

Innenminister im ARD-Brennpunkt

De Maizière: "Hinterher kommen die Schlaumeier"

  • Xaver Bitz
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Berlin - Am Dienstagabend sprach Innenminister Thomas de Maizière in zwei Fernsehsendungen zu den Terrorattacken in Brüssel. Er forderte besseren Datenaustausch innerhalb der EU. Auch ein Satz über mögliche Schlaumeier rutschte ihm raus.

Nach den verheerenden Terroranschlägen in Brüssel mit 34 Toten und mehr als 200 Verletzten äußerte sich am Dienstagabend der deutsche Innenminister Thomas de Maizière im "Brennpunkt" der ARD und in einem ZDF-"Spezial". Dabei sprach er über die Sicherheitslage in der Bundesrepublik und reagierte auf Vorwürfe, nicht genug für die Sicherheit der Deutschen zu tun.

"Wir schützen die Bahn, Flughäfen und nehmen Gefährder ins Visier", gab der Innenminister einen Einblick in das breite Spektrum der Handlungsmöglichkeiten des Staates gegenüber möglichen Terrorattacken. Er forderte aber auch eine bessere Zusammenarbeit in ganz Europa. Die Daten der einzelnen Länder müssen besser vernetzt werden, das sei nun "dringend geboten." Die Sicherheitsbehörden in Europa sammeln zwar massenweise Daten über Ein- und Ausreisende, Gefährder und Terrorverdächtige. Doch offenkundig sprechen sie nicht wirklich miteinander darüber. Das müsse sich ändern, verlangte er.

„Das Wichtigste zur Vorbeugung sind Informationen. Wir müssen die Informationen austauschen, die da sind." Es gebe in Europa immer noch „getrennte Datentöpfe der Ausländerbehörden, der Visa-Behörden, der Polizeibehörden, der Nachrichtendienste“. Diese müssten besser miteinander verknüpft werden. „Es kann nicht sein, dass Datensilos Vorbeugung verhindern", so de Maizière.

"Ein großes Versäumnis"

Der Terrorismusexperte Peter Neumann sagte im ARD-„Brennpunkt“, ein umfassender Datenaustausch werde bisher durch politische und kulturelle Bedenken sowie bürokratische Hindernisse verhindert. „Es gibt bis heute nicht eine Datei, die allen europäischen Staaten zugänglich ist, in der alle Auslandskämpfer und alle Terrorverdächtigen abgespeichert sind.“ Es sei ein großes Versäumnis, dass sich die Menschen im europäischen Schengen-System frei bewegen könnten, „aber gleichzeitig Sicherheitsbehörden immer noch nicht nahtlos zusammenarbeiten“.

Laut de Maizière wurden nach den Anschlägen von Paris entsprechende Alarmpläne in Deutschland ausgelöst und die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren. „Die Gefährder, die wir in Deutschland ja kennen, die werden genau beobachtet. Es gibt eine Verbleibskontrolle. Wir versuchen, alle denkbaren Informationen zusammenzufügen über Deutschland-Bezüge, die es bisher nicht gibt.“ „Die Lage ist ernst, sie ist bitterernst", sagte er zur Situation in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden gingen allen Hinweisen nach, die jeden Tag bei ihnen eingehen.

Zu den aufkommenden Forderungen, dass man hätte mehr tun können, fand de Maizière im ARD-"Brennpunkt" sehr deutliche Worte: "Hinterher kommen die Schlaumeier und wissen alles besser. Wir aber tun unser Möglichstes."

Dies rief natürlich auch bei Twitter viele Kommentatoren auf dem Plan, die sich einerseits von den Aussagen des deutschen Innenministers ein wenig provoziert fühlten, sich aber andererseits bei seinem Auftritt direkt ein unschönes Dejavu zu der Terrordrohung in Hannover im vergangenen November hatten.

Einige Twitterer fürchteten sofort, dass die Datenschutzregelungen in Zukunft wieder aufgeweicht werden:

Andere Namen de Maizière beim Wort, als er auf die aktuelle Situation in ganz Europa zu sprechen kam:

dpa

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