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Terroristen unter Flüchtlingen: Verfassungsschutz unterschätzte Gefahr

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Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes.
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes. © dpa

Berlin - Der Verfassungsschutz hat die Gefahr, dass die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) potenzielle Attentäter als Flüchtlinge nach Deutschland einschleust, nach eigenen Angaben lange unterschätzt.

Diese Möglichkeit habe das Bundesamt "für weniger wahrscheinlich" gehalten, sagte sein Präsident Hans-Georg Maaßen der "Welt am Sonntag". Es sei davon ausgegangen worden, dass dem IS das Risiko "viel zu hoch" sei.

"Mittlerweile wissen wir: Was den IS angeht, müssen wir eben auch dazulernen", sagte Maaßen. Obwohl es der IS gar nicht nötig habe, seine Anhänger unter die Flüchtlinge zu mischen, habe er es getan. "Der IS wollte damit ein klares Signal der Stärke aussenden."

Verfassungsschutz unterschätzte den IS

Als Problem bezeichnete es Maaßen, dass viele der Einreisenden - etwa 70 Prozent - keine gültigen Pässe vorlegten. Sie würden nur aufgrund von eigenen Angaben registriert. Er habe die Sorge, dass mögliche Gefährder zwar in den Datenbanken gespeichert seien, aber nicht erkannt würden, weil sie mit falschen Identitäten einreisen.

Das islamistisch-terroristische Potenzial in Deutschland umfasst nach Einschätzung von Maaßen derzeit etwa 1100 Menschen. "Zudem verzeichnen wir 8650 Salafisten", sagte der Verfassungsschutzpräsident. "Die Zahl steigt praktisch täglich."

"Wir halten die Sicherheitslage für sehr ernst", sagte Maaßen, betonte aber zugleich: "Uns liegen derzeit keine Erkenntnisse über konkrete Terroranschlagspläne in Deutschland vor."

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