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Theresa May am Ende?

Brexit-Kommentar

May ist gescheitert

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Auch im dritten Anlauf scheitert Theresa Mays Brexit-Deal im Parlament. Das ist verheerend. Ein Kommentar.

Sie hatte einen Köder ausgeworfen, ihr Amt. Doch selbst das reichte nicht aus, um das Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Spätestens jetzt wird Theresa May begreifen müssen, dass ihr Deal mausetot – und sie persönlich gescheitert ist. Viel deutlicher kann das Parlament sein Misstrauen jedenfalls nicht aussprechen. Dass May trotzdem weiter für einen geordneten Austritt arbeiten will, wirkt nach all den Strapazen besonders hilflos.

Brexit: Mays Spiel auf Zeit ging nach hinten los

Oft war gemutmaßt worden, May spiele auf Zeit und spekuliere darauf, dass das Unterhaus dem Abkommen aus Mangel an Alternativen doch zustimmt. Aber dieses Kalkül war eigentlich schon am Ende, als das Parlament vor wenigen Tagen begann, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Theresa May stehen harte Zeiten bevor, doch schon jetzt erkennt man, welche Spuren der Brexit bei May hinterlassen hat.

Sicher, es konnte sich auf keine der anderen acht Optionen einigen. Aber bei den Probeabstimmungen zeichneten sich zumindest Trends ab. Neben dem Vorschlag, in einer Zollunion mit der EU zu bleiben, erhielt ein zweites Referendum die meisten Ja-Stimmen. Und als gestern ein Abgeordneter den Rückzug des Austritts-Antrags ins Spiel brachte, ging zustimmendes Murmeln durch den Saal.

May-Deal gescheitert: Brexit zur Not auch ohne Abkommen

Das lässt für nächsten Montag hoffen, wenn die zweite Abstimmungsrunde über die acht Alternativen ansteht. Sollte sich auch dann kein Weg abzeichnen, ist tatsächlich Alarmstufe Rot. Brüssel will am 12. April wissen, wie es weitergeht. Können die Briten bis dahin nicht liefern, ist für die EU vielleicht der Zeitpunkt, zu sagen: Geht mit Gott, aber geht. Zur Not auch ohne Abkommen.

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Und darum gehts: Jetzt droht der harte Brexit

Dritter Versuch, dritte Ablehnung: Nach dem jüngsten Nein im britischen Parlament zum Brexit-Vertrag von Premierministerin Theresa May wächst die Sorge vor einem ungeordneten EU-Austritt des Landes. "Uns läuft die Zeit davon, um einen ungeordneten Brexit zu verhindern", warnte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte in Brüssel, ein chaotischer Austritt Großbritanniens am 12. April sei "jetzt ein wahrscheinliches Szenario". Wirtschaftsvertreter klagten über anhaltende Unsicherheit.

Ausgerechnet am Tag des ursprünglich geplanten EU-Austritts Großbritanniens stimmten 344 Abgeordnete gegen den von May ausgehandelten Brexit-Vertrag, 286 dafür. Die Ablehnung werde "schwere" Folgen haben, sagte May anschließend und warnte vor einem harten Brexit am 12. April. "Diese Regierung wird weiter einen geordneten Brexit vorantreiben, den das Ergebnis des Referendums fordert."

Bis zum 12. April muss May nun der EU darlegen, wie die Brexit-Frage geklärt werden soll. Ein britischer Antrag auf einen längeren Verbleib in der EU wäre mit einer Teilnahme an den Europawahlen Ende Mai verbunden. Dies hat May bislang abgelehnt. EU-Ratspräsident Tusk kündigte einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 10. April an.

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