Mitglieder der Identitären Bewegung liefen beim Schirgiswalder Faschingsumzug mit.
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Mitglieder der Identitären Bewegung liefen beim Schirgiswalder Faschingsumzug mit.

Zwischenfall an Karneval

Rechtsruck: Identitäre Bewegung bei Faschingsumzug in Sachsen aufgetaucht - Staatsschutz ermittelt

  • Alicia Greil
    vonAlicia Greil
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Mitglieder der rechtsextremistischen Identitären Bewegung sind am Sonntag beim Schirgiswalder Faschingsumzug aufgetaucht. Nun ermittelt der Staatsschutz.

  • Beim Schirgiswalder Faschingsumzug kam es am Sonntag zu einem Zwischenfall.
  • Mitglieder der rechtsextremistischen Identitären Bewegung tauchten dort auf und hielten ihre Symbole hoch.
  • Nun ermittelt der Staatsschutz. Der örtliche Landrat distanzierte sich mit deutlichen Worten von dem Vorfall. 

Schirgiswalde - Beim Faschingsumzug in Schirgiswalde (Landkreis Bautzen) tauchten am vergangenen Sonntag Teilnehmer mit Symbolen der rechtsextremistischen Identitären Bewegung auf. Nun ermittelt der Staatsschutz der Polizei. Ersten Prüfungen zufolge bestehe aber keine strafrechtliche Relevanz, teilte die Polizei noch am Montag mit. Jedoch sei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz nicht auszuschließen

Thüringen/Schirgiswalde: Identitäre hielten Schilder mit dem Symbol der rechtsextremen Gruppierung hoch 

Vier Teilnehmer marschierten am Ende des Festumzuges am Sonntagnachmittag mit und hielten währenddessen die Schilder mit dem gelb-schwarzen Logo der nationalistischen Bewegung in der Hand. Verkleidet waren sie als Spartaner mit Helmen und orangefarbenen Umhängen. Medienberichten zufolge hatten sich die Männer aus Bautzen als Karnevalisten mit einem Bild aus der griechischen Mythologie für den Umzug angemeldet. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben im Anschluss die Personalien der Gruppe aufgenommen. Auch auf Twitter sorgte der Vorfall für Reaktionen. „Alarmierend, wenn #Rechtsextremismus schleichend Teil des Alltags wird“, heißt es in einem Post. Das die Mitglieder der Identitären Bewegung völlig unbehelligt am Faschingszug teilnahmen, ist allerdings falsch. Denn Polizei und Staatsschutz sind mittlerweile aktiv geworden.

Der Schirgiswalder Faschingsclub wollte sich dazu zunächst nicht äußern, teilte später einem Bericht des MDR zufolge aber mit, den Vorfall zu bedauern. „Wir haben nicht die Möglichkeit, jeden, der sich bei unserem Umzug anmeldet, politisch zu durchleuchten und zu hinterfragen“, sagte Vizepräsident Torsten Büttner zum MDR. Da man im Vorfeld nichts von diesen Leuten gewusst habe, sei beim Aufstellen des Umzugs auch das Symbol nicht aufgefallen.

Die besorgniserregende Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland lesen Sie ebenfalls bei Merkur.de*.

Bautzen/Schirgiswalde: Identitäre beim Faschingsumzug - örtlicher CDU-Landrat distanziert sich

Der Bautzener Landrat Michael Harig (CDU), der selbst auf einem Umzugswagen beim Schirgiswalder Fasching war, gab an, die Männer nicht gesehen zu haben. Sollte es sich bei ihnen aber um Mitglieder der Identitären Bewegung gehandelt haben, wäre das „aufs Schärfste zu verurteilen“. Weiter sagte Harig: „Die ganze Identitäre Bewegung ist verachtenswürdig und bei öffentlichen Veranstaltungen wie Faschingsumzügen nicht zu billigen. Die haben dort überhaupt nichts zu suchen.“

Der Vorfall in Schirgiswalde ist aber nicht der erste dieser Art. Immer wieder nutzten in der Vergangenheit Vertreter der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung Karnevalsumzüge für Propagandazwecke - zum Beispiel im vergangenen Jahr bei einem Faschingsumzug im thüringischen Neustadt. Aber nicht nur in Deutschland auch in Österreich ist die identitäre Bewegung aktiv.

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