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Wolfgang Tiefensee (SPD)

Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost

Berlin - Der frühere Beauftragte für die neuen Bundesländer, Wolfgang Tiefensee (SPD), hat der neuen Bundesregierung vorgeworfen, den Aufbau Ost zu vernachlässigen.

Bei den Verhandlungen von Union und FDP habe der wirtschaftlichen Aufbau in den neuen Länder offenbar nur eine nebensächliche Rolle gespielt, sagte Tiefensee der “Rheinpfalz am Sonntag“. Eine Kanzlerin, die im Osten aufgewachsen sei, reiche nicht aus. Tiefensee forderte die Koalition auf, die neuen Länder wieder mehr ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken. Ein spezieller Beauftragter für Ostdeutschland sei unverzichtbar. “Wenn es dem Osten nicht gut geht, nimmt die Wirtschaftskraft von ganz Deutschland erheblichen Schaden“, betonte der SPD-Politiker.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer zog 20 Jahre nach dem Mauerfall eine durchwachsene Bilanz der deutschen Einheit. “Da ist sehr viel getan worden. Aber die wirtschaftliche Perspektive, die Schaffung neuer Arbeitsplätze bleibt nach wie vor das Kernproblem“, sagte Böhmer der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstag). Bezogen auf die derzeitige Stimmung in den neuen Bundesländern müsse er “den Eindruck von Frust und Enttäuschung bestätigen“, aber niemand wolle zu den alten Verhältnissen zurück. Bei der Bundestagswahl hatte die Linkspartei in Sachsen-Anhalt und Brandenburg als stärkste Partei abgeschnitten. Böhmer wertete das als “Zeichen dafür, dass wir genau in dieser Frage der Akzeptanz individueller Freiheiten mehr tun müssen“. Man habe vor zwanzig Jahren zu wenig über die Veränderung mentaler Strukturen nachgedacht.

dpa

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