+
Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk.

Nach gescheitertem Misstrauensvotum

Timoschenkos Partei verlässt ukrainische Regierung

Kiew - Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk hat sich die Partei der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko aus der Koalition zurückgezogen.

Die Fraktion der Vaterlandspartei (Batkiwschtschina) habe am Mittwochmorgen die "einzig mögliche Entscheidung getroffen: einen Rückzug aus der Regierungskoalition", schrieb Timoschenko auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Dabei rief sie die anderen an der Regierung beteiligten Parteien auf, ihr zu folgen.

Jazenjuk hatte am Dienstagabend trotz einer Rücktrittsaufforderung durch Präsident Petro Poroschenko ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Bei der Abstimmung votierten 194 Abgeordnete für seine Absetzung, darunter auch 15 der 19 Abgeordneten der Vaterlandspartei. Allerdings wären insgesamt 226 Stimmen notwendig gewesen. Jazenjuk wird seit längerem vorgeworfen, Reformen zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption zu tun.

Timoschenkos Partei hatte das Misstrauensvotum unterstützt. "Wir müssen feststellen, dass die proeuropäische Koalition im Parlament niemals existiert hat", erklärte die Politikerin. Stattdessen habe eine "undurchsichtige" Koalition aus oligarchischen Clans die Regierung gebildet und das Land geführt. Die Vaterlandspartei war eine von vier an der Regierung beteiligten Parteien.

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Russische Stiftung bezahlte Krimreise von AfD-Politiker Pretzell
Koblenz - Marcus Pretzell von der AfD hat sich eine dienstliche Reise auf die Krim von einer russischen Stiftung bezahlen lassen. Für den Europaabgeordneten ist das …
Russische Stiftung bezahlte Krimreise von AfD-Politiker Pretzell
„Angriff gegen uns alle“: Frauenmärsche gegen Trump
Washington - Donald Trump bläst schon am ersten Tag seiner Präsidentschaft der Wind ins Gesicht. Weltweit gehen Frauen gegen den Republikaner auf die Straßen.
„Angriff gegen uns alle“: Frauenmärsche gegen Trump
Nationalisten üben in Koblenz den Schulterschluss
Koblenz - „Merkel muss weg“ rufen sie bei Pegida. Beim Treffen der Rechtspopulisten in Koblenz ertönt der gleiche Slogan. Rückenwind gibt den Teilnehmern der Sieg von …
Nationalisten üben in Koblenz den Schulterschluss
Tausende demonstrieren gegen Rechtspopulisten-Kongress
Koblenz - Bunte Fahnen, Transparente und die „Ode an die Freude“ haben Demonstranten dem Kongress europäischer Rechtspopulisten in Koblenz entgegengesetzt. Es kamen viel …
Tausende demonstrieren gegen Rechtspopulisten-Kongress

Kommentare