Termin am 3. Juli wird knapp

NSA-Ausschuss: Treffen mit Snowden wackelt

Berlin - Das Treffen des NSA-Untersuchungsausschusses mit dem Informanten Edward Snowden wird immer unwahrscheinlicher: Der angepeilte Termin vom 3. Juli droht zu platzen.

Der Zeitplan des NSA-Ausschusses für die Befragung des US-Informanten Edward Snowden wackelt. Das angepeilte Gespräch vor der nächsten Ausschusssitzung am 3. Juli sei "wohl nicht mehr zu halten", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Patrick Sensburg (CDU), zu "Spiegel Online" vom Mittwoch. Snowdens deutscher Anwalt habe sich noch nicht endgültig zum Wunsch der Koalitionsvertreter im Ausschuss nach einem Treffen mit Snowden in Moskau geäußert. "Selbst wenn die Antwort in den nächsten Tagen eintreffen sollte, ist der Plan wohl nicht mehr einzuhalten", sagte Sensburg. "Um eine solche Reise vorzubereiten, brauchen wir Zeit."

Die Vertreter von Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss hatten vor zwei Wochen beschlossen, Snowden bis Anfang Juli in Moskau zu treffen. Die Oppositionsvertreter von Grünen und Linkspartei lehnten dies ab und beharrten auf ihrer Forderung, Snowden als Zeugen nach Berlin zu laden. Dies will allerdings die Bundesregierung nicht zulassen.

"Eine Einreise liegt auch nicht im Interesse von Herrn Snowden selbst", sagte Sensburg zu "Spiegel Online". "Hier können wir ihm aus den bekannten Gründen keinen freien und sicheren Aufenthalt garantieren."

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags soll Licht in die Abhöraffäre um den US-Geheimdienst NSA bringen. Snowden hatte die Affäre durch die Weitergabe geheimer US-Unterlagen an Medien ins Rollen gebracht.

afp

Rubriklistenbild: © AP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

News-Ticker: Zweiter Terroranschlag schockt Spanien
In Barcelona ist ein Lieferwagen in eine Menschenmenge gerast - mehrere Menschen wurden verletzt, mindestens 13 starben. Die Polizei bestätigte zwei Festnahmen.
News-Ticker: Zweiter Terroranschlag schockt Spanien
Pietätloser Tweet: Trump vergreift sich nach Barcelona-Anschlag im Ton
Donald Trump hat sich nach dem Anschlag in Barcelona mal wieder zu einem absurden Vergleich auf Twitter verstiegen. Der US-Präsident erinnerte an eine erwiesenermaßen …
Pietätloser Tweet: Trump vergreift sich nach Barcelona-Anschlag im Ton
Merkel bei Wahlkampfauftritten beschimpft
Sachsen bleibt für Politiker ein heikles Pflaster, die "Wutbürger" pöbeln weiter. Wahlkampfauftritte der Kanzlerin werden genutzt, um Stimmung gegen "die da oben" zu …
Merkel bei Wahlkampfauftritten beschimpft
Terror in Barcelona: Was wir wissen und was nicht
Ein weißer Lieferwagen rast auf der Flaniermeile Las Ramblas mitten in Barcelona in Passanten. Es gibt Tote und Verletzte, der Täter lässt den Wagen stehen und flüchtet …
Terror in Barcelona: Was wir wissen und was nicht

Kommentare