+

Opposition empört

Treffen mit Pegida-Anhängern im Bundestag: Staatssekretär sagt ab

Berlin - Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst.

Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative „Dialog - 2015“ treffen. Dieser „Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung“ gehören auch Anhänger der islamkritischen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) an.

Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nun doch nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: „Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach.“

Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten. „Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können“, sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat (Linke) sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: „Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Die andere Republik
Deutschland ist nach rechts gerückt. Die Union verliert an Rückhalt, die SPD stürzt ab, die AfD steigt auf. Merkel ist angeschlagen. Eine ungewisse Zukunft zwischen …
Die andere Republik
Bundestagswahl 2017: AfD holt Ergebnis von 13,0 Prozent - Hochrechnung
Prognose zur Bundestagswahl 2017: Die AfD holt 13,0 Prozent und wird drittstärkste Kraft im Parlament. Hochrechnungen und Ergebnis finden Sie hier.
Bundestagswahl 2017: AfD holt Ergebnis von 13,0 Prozent - Hochrechnung
Bundestagswahl 2017: Prognosen, Hochrechnungen und das Wahlergebnis
Bundestagswahl 2017: Hier finden Sie Hochrechnungen, das Ergebnis sowie Prognosen und Karten aus allen Wahlkreisen in Deutschland.
Bundestagswahl 2017: Prognosen, Hochrechnungen und das Wahlergebnis
Wahlklatsche für Volksparteien - Hunderte protestieren gegen starke AfD
Wie hat Deutschland gewählt? Die Union bleibt stärkste Kraft, aber mit großen Einbußen. Die SPD erlebt ein Debakel, die AfD zieht voraussichtlich mit über 12 Prozent in …
Wahlklatsche für Volksparteien - Hunderte protestieren gegen starke AfD

Kommentare