+

Opposition empört

Treffen mit Pegida-Anhängern im Bundestag: Staatssekretär sagt ab

Berlin - Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst.

Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative „Dialog - 2015“ treffen. Dieser „Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung“ gehören auch Anhänger der islamkritischen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) an.

Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nun doch nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: „Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach.“

Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten. „Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können“, sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat (Linke) sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: „Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Die erste Runde ist geschafft: So verlief am Freitag die Jamaika-Sondierung
In konstruktiver Atmosphäre, aber ohne nennenswerte Fortschritte ist die erste Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Ende gegangen.
Die erste Runde ist geschafft: So verlief am Freitag die Jamaika-Sondierung
Ungewöhnlicher Protest in Katalonien: Alle heben gleichzeitig Geld ab
Der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und den Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien spitzt sich zu. Befürworter der Unabhängigkeit starteten eine …
Ungewöhnlicher Protest in Katalonien: Alle heben gleichzeitig Geld ab
CSU Oberbayern fordert: Aigner muss weg von Seehofers Rockzipfel
Es rumpelt und kracht in der CSU: Auch in Oberbayern wird das Murren über Horst Seehofer lauter. Mit ins Feuer gerät die Bezirksvorsitzende. Ilse Aigner setzt nun auf …
CSU Oberbayern fordert: Aigner muss weg von Seehofers Rockzipfel
Spanien will Krise um Katalonien mit Neuwahl beilegen
Ein behutsames Vorgehen statt harter Strafmaßnahmen soll einen Neuanfang mit einer anderen Regierung in Barcelona ermöglichen. Die Separatisten antworten mit neuen …
Spanien will Krise um Katalonien mit Neuwahl beilegen

Kommentare