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Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu den Asylzahlen nach dem III. Quartal 2016.

213.000 Zugänge registriert

"Trendwende": Immer weniger Flüchtlinge nach Deutschland

Berlin - Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter stark rückläufig. Zugleich sei die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge auf 460 000 gestiegen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in diesem Jahr mehr als doppelt so viele Asylanträge bearbeitet wie im Vorjahr. Bis Ende September seien es 462.314 Menschen gewesen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Mittwoch in Berlin. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum sei das ein Anstieg von 164,9 Prozent gewesen. Allein im September seien etwa 70.000 Anträge bearbeitet worden. Dies seien so viele wie nie zuvor. Dieses Jahr seien bislang rund 213.000 Flüchtlinge gekommen. Die Opposition bemängelte eine fehlende „humanitäre Trendwende“ in den Herkunftsländern.

Bis Ende September hätten in diesem Jahr 657.855 Menschen einen Asylantrag gestellt. Die Zahl sei deswegen so hoch, weil viele Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr gekommen seien, erst in diesem Jahr einen Antrag gestellt hätten, hieß es. Hauptherkunftsländer seien Syrien, Afghanistan, Irak und Iran. Rund 60.000 Menschen hätten das Land wieder verlassen.

De Maiziere spricht von einer „Erfolgsgeschichte des BAMF“

De Maiziere erklärte, es sei im laufenden Jahr gelungen, die Zahl der Flüchtlinge erheblich zu reduzieren sowie eine Steuerung und Ordnung zu erreichen. Er sprach von einer „Erfolgsgeschichte des BAMF“. Die „Abarbeitung der Rückstände sei so gut wie geschafft“. BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise, der zum Ende des Jahres in den Ruhestand geht, werde der Behörde als Beauftragter des Bundesinnenministeriums weiter zur Verfügung stehen.

Weise selbst betonte, sein Ziel, alle Rückstände noch in diesem Jahr abzubauen, erreiche seine Behörde nicht. Als neuen Termin nannte er das erste Quartal im kommenden Jahr. Er hob hervor, dass es auch gelungen sei, die Zeit für die Asylverfahren erheblich zu verkürzen. Bei den Flüchtlingen, die derzeit kämen, dauere das Asylverfahren rund 1,5 Monate. Falls die Asylbewerber alle Unterlagen vorlegen könnten, könne innerhalb weniger Tag entschieden werden.

Korte: Dringend benötigte Trendwende stehe noch aus

Die Opposition übte Kritik an de Maiziere. Dass das BAMF erst heute personell in der Lage sei, seine Aufgabe angemessen zu erfüllen, liege vor allem an einem Bundesinnenminister, der nicht in der Lage gewesen sei, vorausschauend und verantwortungsvoll zu handeln, so der linke Bundestagsabgeordnete Jan Korte. Die Bilder aus Aleppo, vom Mittelmeer oder aus der Türkei zeigten deutlich, dass es vielleicht auf de Maizieres Schreibtisch eine Trendwende gebe. Die dringend benötigte humanitäre Trendwende stehe aber noch aus.

Pro Asyl betonte, die BAMF-Mitarbeiter könnten auch aus Zeitnot kaum noch auf das individuelle Verfolgungsschicksal schauen. Es sei zu beachten, dass immer häufiger umfassender asylrechtlicher Schutz verweigert werde, obwohl sich die Situation in den wichtigsten Herkunftsstaaten nicht verändert habe.

dpa

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