+
Experten bezweifeln, dass Trump das Gesetz auf eigenen Faust ändern kann. Foto: Andrew Harnik

Nach "Fire and Fury"

Trump fordert schärfere Gesetze gegen Verleumdung

Nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. Experten bezweifeln aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne.

Washington (dpa) - Knapp eine Woche nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" des US-Journalisten Michael Wolff hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen.

"Wir werden uns die Verleumdungsgesetze unseres Landes sehr genau ansehen", sagte Trump Medienberichten zufolge bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am Mittwoch (Ortszeit). Menschen, über die Lügen verbreitet würden, sollten leichteren Zugang zu rechtlichen Mitteln bekommen. "Unsere aktuellen Verleumdungsgesetze sind Augenwischerei und eine Schande. Sie vertreten weder amerikanische Werte noch amerikanische Fairness", sagte der Präsident demnach weiter.

Experten bezweifeln laut Bericht aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne. Dazu bedürfe es einer Nachbesserung der Verfassung oder einer Beschwerde vor dem Obersten Bundesgericht.

"Fire und Fury" befindet sich Berichten zufolge derzeit auf Platz Eins der "New York Times"-Bestsellerliste, nachdem es bereits zuvor beim Online-Händler Amazon zum Verkaufsschlager geworden war.

Bericht der "New York Times"

CNN-Bericht

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Söder und Aiwanger: Weniger Geld für die acht umstrittenen Sonderbeauftragten
Die bayerische Staatsregierung will bei den umstrittenen acht Sonderbeauftragten noch einmal nachbessern. Der Knackpunkt sind die Bezüge.
Söder und Aiwanger: Weniger Geld für die acht umstrittenen Sonderbeauftragten
Ringen um den Brexit-Deal: Spanien droht mit Nein
Offiziell unterstützt die EU einmütig den Brexit-Kompromiss mit Großbritannien. Doch nun kommen Drohungen aus Madrid. Und auch die bedrängte britische Regierungschefin …
Ringen um den Brexit-Deal: Spanien droht mit Nein
Israel und Polen sagen Nein zum Migrationspakt
CDU-Gesundheitsminister Spahn bekennt sich zu seinem Vorschlag, dass Deutschland den UN-Migrationspakt notfalls später unterzeichnet. Unterdessen verabschieden sich …
Israel und Polen sagen Nein zum Migrationspakt
CSU schickt Kristina Frank ins Rennen: Wird sie Münchens neue Oberbürgermeisterin? 
Die tz hatte in der Dienstagausgabe darüber spekuliert, bereits am Mittwoch soll es offiziell werden: Kristina Frank, Münchens Kommunalreferentin, wird OB-Kandidatin der …
CSU schickt Kristina Frank ins Rennen: Wird sie Münchens neue Oberbürgermeisterin? 

Kommentare