+
US-Präsident Donald Trump.

Nach Scheitern vor Gericht

Trump kündigt neues Dekret zur Einwanderungspolitik an

Washington - US-Präsident Donald Trump will das von Gerichten gekippte umstrittene Einreiseverbot kommende Woche durch ein neues Dekret ersetzen. Das kündigte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz an.

Trump hatte Ende Januar unter Hinweis auf die Gefahr terroristischer Anschläge einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich islamisch geprägten Ländern sowie für alle Flüchtlinge verfügt. Dies sorgte weltweit für Kritik. Die Durchsetzung des Einreiseverbots scheiterte vor Gericht. Ein Berufungsgericht lehnte in der vergangenen Woche den Antrag der US-Regierung ab, das Dekret wieder in Kraft zu setzen.

Details ließ der Präsident bei seiner Erklärung am Donnerstag offen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche in der Türkei
Mehrere Deutsche sind in der Türkei in Haft. Die Botschaft kümmert sich um sie. Doch ein grundsätzlicher Fortschritt ist nicht in Sicht.
Kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche in der Türkei
Verdächtiger nach Anschlägen in Spanien auf freien Fuß
Nach den Anschlägen von voriger Woche stehen die Behörden in Spanien noch vor offenen Fragen. Das Verhör der vier lebend gefassten mutmaßlichen Terroristen sollte zur …
Verdächtiger nach Anschlägen in Spanien auf freien Fuß
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Seit fast 16 Jahren kämpfen US-Soldaten in Afghanistan. Die Erfolge sind umstritten. Donald Trump war einst ein scharfer Kritiker des Einsatzes. "Wir werden Terroristen …
Trump will Kampf in Afghanistan verschärfen
Terror-Verdächtiger gesteht: Anschlag sollte viel größer sein
Beide Hauptverdächtige der blutigen Attentate in Katalonien sind tot. Vier mutmaßliche Mitglieder der Terrorzelle mussten vor Gericht erscheinen. Alle Neuigkeiten finden …
Terror-Verdächtiger gesteht: Anschlag sollte viel größer sein

Kommentare