Trump nennt Teherans Verstoß gegen Atomabkommen "Spiel mit dem Feuer"
Nach dem erstmaligen Verstoß des Iran gegen das internationale Atomabkommen haben die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat die Überschreitung der zulässigen Menge gering angereicherten Urans kritisiert.
Teheran spiel "mit dem Feuer", sagte US-Präsident Donald Trump am Montag (Ortszeit) in Washington. Frankreich und Großbritannien riefen Teheran auf, die Vorgaben des Atomabkommens einzuhalten. China und Russland äußerten "Bedauern", gaben den USA aber eine Mitschuld an der Eskalation des Konflikts.
"Sie wissen, was sie tun. Sie wissen, womit sie spielen, und ich denke, sie spielen mit dem Feuer", sagte Trump. Zuvor hatte das Weiße Haus erklärt, es sei ein "Fehler" gewesen, dass dem Iran im internationalen Atomabkommen überhaupt eine Urananreicherung erlaubt worden sei. Israel forderte die europäischen Vertragspartner auf, den Druck auf Teheran mit eigenen Sanktionen zu erhöhen.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Montag bestätigt, dass der Iran die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran überschritten hat. Damit machte der Iran eine Ankündigung von Anfang Mai wahr, die Grenzwerte nicht länger einzuhalten, wenn ihm die Vertragspartner nicht entgegenkommen.
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Teheran fordert von Großbritannien, Frankreich und Deutschland einen Ausgleich für die folgenreichen Sanktionen, die die USA seit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen gegen Iran verhängt haben. Der Iran bestreitet zudem, mit der Urananreicherung gegen das Atomabkommen zu verstoßen, weil dieses vorübergehende Regelverletzungen erlaube, wenn die andere Seite ihren Verpflichtungen ebenfalls nicht nachkomme.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte am Dienstag, er habe die Grenzwertüberschreitung "mit Sorge" zur Kenntnis genommen und rufe Teheran auf, "unverzüglich" seine Urananreicherung zurückzufahren. Macron kündigte an, in den kommenden Tagen eine Lösung für die verfahrene Situation zwischen dem Iran und den USA erarbeiten zu wollen, sodass der Iran wieder "von den wirtschaftlichen Vorteilen des Atomabkommens profitieren" könne.
Der britische Außenminister Jeremy Hunt erklärte im Kurznachrichtendienst Twitter, London sei "sehr besorgt". Er forderte - genauso wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres - den Iran auf, sich wieder an das Abkommen zu halten.
Die Kritik aus Peking und Moskau fiel weniger scharf aus: "China bedauert die vom Iran ergriffenen Maßnahmen, aber zugleich haben wir bei verschiedenen Gelegenheiten deutlich gemacht, dass der maximale Druck der USA ursächlich ist für die gegenwärtigen Spannungen", erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Alle Seiten sollten zum Atomabkommen zurückkehren.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow rief Teheran auf, "Gelassenheit zu demonstrieren, keinesfalls Emotionen nachzugeben und wesentliche Vorgaben" des Abkommens einzuhalten. Sein Stellvertreter Sergej Ryabkow sagte Reportern russischer Nachrichtenagenturen, Irans Maßnahme sei zwar "bedauerlich", aber eine "natürliche Konsequenz jüngerer Ereignisse" und eine Folge des "beispiellosen Drucks" der US-Regierung.