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Nach Trumps Folter-Äußerungen: Nato pocht auf Völkerrecht

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Menschenrechtsaktivisten demonstrieren Waterboarding an einem Freiwilligen. Foto: Matthew Cavanaugh
Menschenrechtsaktivisten demonstrieren Waterboarding an einem Freiwilligen. © epa Matthew Cavanaugh

Brüssel - Nach umstrittenen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zur Folter hat sich Nato-Generalsekretär Stoltenberg ausdrücklich zur strikten Einhaltung des Völkerrechts bekannt.

"Alle Nato-Einsätze werden immer im Einklang mit dem internationalen Recht geführt", sagte Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. "Das ist und bleibt die Politik der Nato."

Trump hatte am Mittwoch gesagt, er sei der Meinung, dass Folter funktioniere. In einem Fernsehinterview war er zur Verhörmethode des simulierten Ertränkens, dem sogenannten Water Boarding, gefragt worden. Trump sagte: "Ich will nicht, dass Leute im Mittleren Osten die Köpfe von anderen Menschen abschneiden. (...) Und uns ist es nicht erlaubt, irgendwas zu tun."

Trump erklärte aber auch, dass er sich an das halten werde, was Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo für richtig erachteten. Beide hatten sich gegen Folter ausgesprochen. "Wenn sie es nicht wollen, ist das okay. Wenn sie es wollen, werde ich darauf hinarbeiten." 

Trump hatte sich bereits im Wahlkampf offen für die Rückkehr zum Water Boarding geäußert. Sein Vorgänger Barack Obama hatte die Nutzung der Methode gestoppt.

dpa

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