+
Donald Trump will sich in Sachen Iran entscheiden.

Twitter-Erklärung

Trump will am Dienstag über Iran-Atomabkommen entscheiden

US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag bekanntgeben.

US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran am Dienstag um 20.00 Uhr MESZ verkünden. Dies teilte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hinweise darauf, wie seine Entscheidung aussieht, gab er nicht.

Trump hätte noch bis kommenden Samstag Zeit für seinen Beschluss gehabt. Bis dahin läuft eine von einem US-Gesetz vorgegebene Frist, innerhalb welcher der US-Präsident Trump entscheiden muss, ob er auf Basis des Atomabkommens ausgesetzte Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Neue Sanktionen würden Deal gefährden

Denkbar ist, dass Trump die betreffenden Strafmaßnahmen neu verhängt, ohne formell den Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 zu verkünden. De facto würde aber die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen dem mühsam ausgehandelten Abkommen einen schweren Schlag versetzen und potenziell dessen Ende bedeuten.

Lesen Sie auch: Iran warnt Trump: Ausstieg aus Atomdeal währe historischer Fehler

Trump hatte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen immer wieder als völlig unzulänglich kritisiert. Er bezeichnete es als die "schlechteste Vereinbarung aller Zeiten".

Die an dem Abkommen von 2015 beteiligten europäischen Staaten hatten in den vergangenen Tagen energisch darauf gedrungen, dass Trump daran festhält. Der iranische Staatschef Hassan Ruhani wiederum warnte, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen. Das Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Auch interessant: Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem: Trump trifft überraschende Entscheidung

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Berichte: Kita-Gesetz soll diese Woche beschlossen werden
Berlin (dpa) - Die große Koalition will das "Gute-Kita-Gesetz" laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland …
Berichte: Kita-Gesetz soll diese Woche beschlossen werden
Ermittlungen gegen fünf Polizisten wegen Volksverhetzung
Frankfurt/Main (dpa) - Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten, die in einem Gruppenchat rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben sollen. "Es läuft …
Ermittlungen gegen fünf Polizisten wegen Volksverhetzung
Nach Kampfabstimmung: Gibt es einen AKK-Effekt? Umfrage zeigt Trend an
Anngret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Vorsitzende und Merkel-Nachfolgerin. Nun zeigt eine Umfrage einen Trend der Union an. Der News-Ticker nach dem CDU-Parteitag.
Nach Kampfabstimmung: Gibt es einen AKK-Effekt? Umfrage zeigt Trend an
Ukraine-Russland-Konflikt: Merkel mit klarer Forderung an Putin
Russland hält an dem Prozess gegen die inhaftierten ukrainischen Marinesoldaten fest. Angela Merkel hat sich nun vor einem deutsch-französischen Vermittlungsversuch mit …
Ukraine-Russland-Konflikt: Merkel mit klarer Forderung an Putin

Kommentare