+
Donald Trump.

Zusätzlichen Screening-Maßnahmen

Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft.

Washington - Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft. Das teilte das Heimatschutzministerium am Montag in Washington mit. Flüchtlinge aus bestimmten Ländern würden zusätzlichen Screening-Maßnahmen unterzogen. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen, bei der Debatte um deren Zahl und deren Herkunftsländer soll künftig grundsätzlich die Frage der eigenen Sicherheit des Aufnahmelandes an erster Stelle stehen. Derzeit besteht eine Obergrenze von 50 000 pro Jahr. Die Liste der betreffenden Länder soll zudem ständig auf den neuesten Stand gebracht werden.

Die Maßnahme ist eine Folge des Einreisestopps, den US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr verhängt hatte. Nach juristischen Auseinandersetzungen setzte der Oberste US-Gerichtshof das Dekret wieder in Kraft. Nach Ablauf von 120 Tagen beschloss Trump am 24. Oktober vergangenen Jahres, das US-Flüchtlingsprogramm grundsätzlich weiterlaufen zu lassen.

Lesen Sie auch: Mauer und Muslime: Trumps größte Wahl-Versprechen und was daraus wurde

Für Flüchtlinge aus elf Ländern, die nie namentlich genannt wurden, ordnete er im Oktober jedoch weitere Überprüfungen binnen einer Frist von 90 Tagen an. Diese Frist, während der Menschen aus den betroffenen Ländern nur von Fall zu Fall in die USA aufgenommen werden konnten, ist nun ausgelaufen.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Brexit-Chaos: Putsch-Gerüchte - Wird Theresa May „binnen Tagen“ abgelöst? - brisante Petition    
Eine Demo gegen den Brexit in London ist offenbar zu „einer der größten Protestmärsche in der Geschichte Großbritanniens“ geworden. Kabinettsmitglieder planen derweil …
Brexit-Chaos: Putsch-Gerüchte - Wird Theresa May „binnen Tagen“ abgelöst? - brisante Petition    
Wegen Brexit-Chaos: Anne Will fällt heute aus
Am heutigen Sonntag läuft nicht wie gewohnt Anne Will nach dem Tatort. Die Talk-Show entfällt, obwohl es reichlich Themen zum Diskutieren gäbe. Was ist da los?
Wegen Brexit-Chaos: Anne Will fällt heute aus
Warnungen vor Wiederaufstieg des IS
Die IS-Terrormiliz hat ihr Herrschaftsgebiet in Syrien und im Irak vollständig verloren. Doch die Extremisten sind in beiden Ländern weiter aktiv. Von IS-Chef Abu Bakr …
Warnungen vor Wiederaufstieg des IS
Massaker in Mali: Schwangere und Kinder unter Opfern
Bamako (dpa) - Im Zentrum Malis hat eine bewaffnete Gruppe ein Dorf überfallen und Einwohner massakriert. Ein Sprecher des malischen Militärs ging nach ersten Zählungen …
Massaker in Mali: Schwangere und Kinder unter Opfern

Kommentare