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Karel Schwarzenberg

Tschechischer Außenminister mahnt Berlin

Berlin - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat die Bundesregierung zu zurückhaltendem Auftreten bei der Verteidigung des Euro aufgerufen.

“Man sollte sich selbst nicht zum Vorbild erklären“, sagte Schwarzenberg dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel“. “Der reiche Onkel, der einem geholfen hat und das demonstrativ zur Schau trägt, geht einem auf die Nerven.“

Der Minister würdigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): “Frau Merkel ist eine beinharte Politikerin, die weiß, wann man warten muss, bis sich der Gegner von selbst erledigt.“ Er fügte aber hinzu, eine Vision Merkels von Europa sei ihm nicht bekannt. Gerade die kleinen EU-Staaten seien empfindlich, wenn sich Merkel und der französische Präsident Nicolas “Sarkozy zusammensetzen und die Politik untereinander ausmachen und den Übrigen dann die Ergebnisse bloß mitteilen“ würden.

Schwarzenberg, der im Frühjahr 2013 tschechischer Präsident werden will, mahnte eine stärkere demokratische Legitimation Europas an. “Der Euro ist zwar ein wichtiges Projekt, aber er ist nur ein Instrument“, sagte er. “Die Europäische Union ist als politisches Projekt gegründet worden und würde auch ohne den Euro überleben.“ Ohne die Briten wäre die Union dagegen ärmer.

“Wir müssen weg vom Europa der Kleingeister. Wir brauchen eine gemeinsame Außenpolitik, eine gemeinsame Sicherheitspolitik, eine gemeinsame Energiepolitik. Eine gemeinsame Käsepolitik brauchen wir nicht“, sagte Schwarzenberg. Gleichzeitig sprach er sich für die Aufnahme weiterer Staaten wie der Ukraine und einer reformierten Türkei in die EU aus. Auch “der ganze Westbalkan gehört dazu, wenn wir nicht ein Pulverfass unter dem Hintern haben wollen“.

dpa

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